Staatssekretärin Heike Raab, IT-Beauftrage des Landes Rheinland-Pfalz, sprach anlässlich der Veranstaltung "NGA-Netze in Europa 2020, Effizient und Innovativ" am 20. Februar in der Landesvertretung des Landes Rheinland-Pfalz vor Vertretern der europäischen Kommission und der Telekommunikationswirtschaft. Raab nutze ihren Arbeitsbesuch in Brüssel dafür, erste Gespräche mit der Kommission zu führen und auszuloten, wie in enger Abstimmung ein notifiziertes rheinland-pfälzisches NGA-Programm auf den Weg gebracht werden kann.

Seit dem 1. Februar 2013 steht das Breitbandprojekt-Büro des Landes Rheinland-Pfalz mit weiteren Fachleuten als Ansprechpartner für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie kommunaler Entscheider zur Verfügung. In kontinuierlichen Fachgesprächen mit Unternehmen aus der Telekommunikationsbranche, Breitbandbüros anderer Bundesländer und weiteren Institutionen im Bereich der Infrastruktur, werden für das Land gangbare und neue Lösungen erörtert und auf ihre Umsetzbarkeit überprüft.

Beim Netzdialog 2012 der Landesregierung morgen in Worms wird Staatssekretärin Heike Raab die rheinland-pfälzische Strategie zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen präsentieren. Es wird vorgestellt wie das Breitbandnetz in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren fit gemacht wird für die Zukunft, kündigt Heike Raab in einer Videobotschaft an.

Merken Sie sich bereits heute den Termin für den Netzdialog 2012 | Breitband – Anschluss an die Zukunft, Donnerstag, 22. November 2012, im Kultur- und Tagungszentrum „Das Wormser“, Rathenaustraße. 11 67547 Worms vor.

Hier finden Sie die aktuellen Hinweise zum Ablauf und den Terminen des Auswahlverfahrens.

Nach Aussage der EU-Kommission ist auch eine rein kommunal finanzierte Breitbandförderungen möglich. Maßgebend hierfür ist der GAK-Rahmen, für den eine beihilferechtliche Genehmigung vorliegt. Das bedeutet, dass alle Voraussetzungen der genehmigten GAK-Regelung einzuhalten sind.

Eine neue Website informiert detailliert über die schnellen Internetverbindungen in Rheinland-Pfalz. Seit Mittwoch laufen alle Informationen zum Thema Breitband auf dem neuen Breitband-Online-Portal der Landesregierung – www.breitband.rlp.de – zusammen.

Eine "digitale Spaltung" will die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke verhindern und fordert den "Ausbau von Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzen". Bei der Wirtschaftsministerkonferenz, die am 5. und 6. Dezember in Bremen stattfindet, wird unter der Federführung von Rheinland-Pfalz ein entsprechender Antrag vorgelegt.

Infrastrukturstaatssekretärin Heike Raab kritisiert die schwarz-gelbe Bundesregierung, dass sie die Verpflichtung zum Breitbandausbau aus dem Telekommunikationsgesetz gestrichen hat.

„Es ist uns sehr wichtig, dass das schnelle Internet auch in den ländlichen Gebieten von Rheinland Pfalz gut funktioniert. Nur so haben Unternehmen auch auf dem Land die technischen Grundlagen, um weiterhin im internationalen Wettbewerb bestehen zu können“, so begrüßte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Mitteilung der Bundesnetzagentur, die Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen habe sich durch den Aufbau der LTE-Mobilfunktechnologie deutlich verbessert.

Wie der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, mitteilt, haben die Mobilfunkanbieter Telekom Deutschland, Vodafone D2 und Telefonica Germany ihre Ausbauverpflichtungen für funkgestütztes Breitband im 800 MHz-Bereich zwischenzeitlich größtenteils erfüllt. Hierüber habe die Bundesnetz-agentur diese Woche die Mitglieder des Beirats anlässlich ihrer Sitzung in Berlin informiert, so Stadelmaier, der im Beirat der BNetzA die Interessen des Landes vertritt.