Seit dem Start des WLAN-Förderprogramms am 1. Oktober 2017 wurden bereits für rund ein Viertel der geplant 1000 Kommunen Förderbescheide für WLAN-Hotspots verschickt. Parallel schreitet der Ausbau auch in landeseigenen Gebäuden voran. Hier lagen Mitte April bereits rund 146 Anträge auf Bezuschussung des Ausbaus vor.

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Die neusten Zahlen des TÜV Rheinland bestätigen den Trend der vergangenen Jahre: Rheinland-Pfalz legt bei der Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet weiter zu. Zum Stichtag Ende 2017 standen für knapp 80 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung.

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Mit dem nun von Innenminister Roger Lewentz erlassenen Förderbescheid für den Landkreis Bernkastel-Wittlich schreitet der Ausbau der Breitbandinfrastruktur ein gutes Stück voran. Landes-Fördermittel in Höhe von mehr als 4,8 Millionen Euro sollen dort fast 7.200 Haushalte und 1.200 Betriebe sowie 54 Schulen mit ultraschnellen Breitband-Geschwindigkeiten versorgen.

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Die Fördermittel zum Ausbau von WLAN-Hotspots im Rahmen des WLAN-Programms des Landes erfreuen sich im ersten Aufruf reger Nachfrage. „Die jetzt beschiedenen ersten Anträge für 181 Kommunen zeigen: Der Bedarf für kostenfreie WLAN-Hotspots ist vorhanden und das Förderprogramm des Landes setzt hier einen richtigen und von den Kommunen lang erwarteten Impuls. Gleichzeitig setzen wir damit die Grundlagen, um eine möglichst flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots im Land zu ermöglichen“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Der Minister wies darauf hin, dass der Ausbau von WLAN-Hotspots Hand-in-Hand mit dem Breitbandausbau im Land gehe. Diese seien neben stationären Zugangspunkten zum Internet auch mit Blick auf Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ein sinnvoller Schritt.

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Land und Bund fördern den Ausbau schneller Breitbandanbindungen in ländlichen Räumen. Heute hat Innenstaatssekretär Randolf Stich dazu einen Fördermittelbescheid über bis zu 1.962.254,41 Euro an den Landkreis Südwestpfalz übergeben. Mithilfe dieser Mittel sollen rund 7.000 Haushalte einen Breitbandanschluss erhalten. Außerdem sollen besonders Schulen mit ultraschnellen Breitbandgeschwindigkeiten versorgt werden.

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Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet. Zweitens werden nach einem europaweiten Bieterverfahren die WLAN-Hotspots in den Kommunen ausgebaut. Drittens werden LED-Straßenlaternen oder andere Infrastrukturen wie Ladesäulen in die Förderprogramme des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten aufgenommen.“

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Alle zehn rheinland-pfälzischen Breitbandinfrastrukturprojekte, die sich am vierten Förderaufruf des Bundes beteiligt haben, sind positiv bewertet worden. Der Bund hat die Antragsteller jetzt mit einem Förderbescheid in vorläufiger Höhe informiert.

„Damit erhalten weitere zehn Landkreise mit insgesamt rund 56 Millionen Euro Bundesmittel die Voraussetzungen, den Auf- und Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandinfrastrukturnetze im jeweiligen Projektgebiet voranzutreiben. Das Land wird diese Maßnahmen mit vorläufig rund 39 Millionen Euro flankieren“, bilanzierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Innenminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Altenkirchen eine Förderung für den Breitbandausbau in Höhe von 5.270.528 Euro bewilligt. „Eine schnelle Breitbandanbindung schafft die nötigen Voraussetzungen gerade den ländlichen Raum sowohl als Lebens- wie auch Arbeitsraum zukunftsfähig und attraktiv zu gestalten. Rheinland-Pfalz verfolgt hierbei einen Kreiscluster-Ansatz, um auch die sogenannten 'weißen Flecken' nach und nach von der Landkarte zu streichen. Die Landkreise werden hierbei sowohl finanziell wie auch in der Planung und Umsetzung vom Land unterstützt“, sagte Lewentz.

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„Wir legen heute gemeinsam einen Grundstein für die rheinland-pfälzische Gigabit-Gesellschaft“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Verbände und der kommunalen Spitzenverbänden anlässlich der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (MoU).

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Der Auf- und Ausbau des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz kann mit weiteren Fördermitteln in sieben Landkreisen vom Land gefördert werden, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. „Dank der guten Vorarbeit konnte Rheinland-Pfalz die Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau abrufen. Damit stehen den Landkreisen vorläufig insgesamt rund 40 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Das Land flankiert diese Maßnahmen mit vorläufig 29 Millionen Euro“, sagte die Ministerpräsidentin.

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