Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) realisieren die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz gemeinsam ein Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau. Das neue Portal soll für schnellere Antragstellung und Prüfung sorgen.

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„Es ist unerlässlich, dass beim Wiederaufbau der Telekommunikation in den von der Unwetterkatastrophe betroffenen Gebieten alle Beteiligten gemeinsam zusammenarbeiten und sich eng abstimmen. Gemeinsames Ziel muss sein, ein resilientes und leistungsfähiges Telekommunikationsnetz zu schaffen, dessen Betrieb auch in Extremsituationen sichergestellt werden kann. Wir brauchen zukunftsfähige Strukturen“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer anlässlich der gestrigen Video-Schalte zwischen Bund, den Ländern Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie den Telekommunikationsunternehmen und deren Verbänden.

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Von den Zerstörungen durch die Jahrhundertflut ist auch die Telekommunikationsinfrastruktur insbesondere in den Landkreisen Ahrweiler, Trier-Saarburg und Vulkaneifel betroffen. „Die Linderung des Leids und der Wiederaufbau der lebensnotwendigen Infrastrukturen hat jetzt höchste Priorität. Daher habe ich Bundesminister Andreas Scheuer zu einem Gespräch eingeladen.

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Die durch die Unwetterkatastrophe verursachten Infrastrukturschäden betreffen in erheblichem Umfang auch die Telekommunikationstechnik in den Krisengebieten. Um sich einen Überblick über das Ausmaß der Schäden sowie die Maßnahmen zum Wiederaufbau zu verschaffen, tauschte sich Staatssekretär Fedor Ruhose am Dienstag in einem persönlichen Gespräch mit den vor Ort tätigen Telekommunikationsunternehmen aus.

 

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„Jeden Tag gelingt es, die Mobilfunkversorgung weiter zu verbessern. Aktuell konnte rund 90 Prozent der ausgefallenen Mobilfunkkommunikation wiederhergestellt werden. Die Zahlen ändern sich stündlich, da intensiv an der Problembehebung gearbeitet wird“, informierte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer in der heutigen Sitzung des Ministerrates zur Hochwasserlage und Katastrophensituation.

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„Durch den Ausfall zahlreicher Mobilfunkmasten gibt es in den vom Unwetter betroffenen Regionen nach wie vor an vielen Orten keinen oder nur eingeschränkten Mobilfunk-Empfang. Es bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Mobilfunkunternehmen, um die Versorgungssituation vor Ort zu verbessern. Ich freue mich daher sehr, dass auf unsere Vermittlung hin ein gemeinsamer und sehr konstruktiver Austausch der Mobilfunkanbieter stattgefunden hat“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.

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Im Rahmen des virtuellen 12. Runden Tischs Breitband stellte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die zentralen Erkenntnisse des Statusberichts digitale Infrastruktur vor. „Der aktuelle sechste Statusbericht zeigt: Seit dem letzten Bericht im Oktober 2020 sind sieben weitere Projekte hinzugekommen und das Investitionsvolumen hat sich um knapp 65 Mio. Euro erhöht. Aktuell befinden sich damit 51 Breitbandinfrastrukturprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 760 Mio. Euro in der Umsetzung“, sagte Schweitzer.

 

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„Die erwogene Änderung führt dazu, dass Preise für Anrufe aus Mobilfunknetzen zum Teil erheblich sinken. Das ist ein richtiger und zeitgemäßer Schritt. Längst hat die Nutzung des Mobiltelefons die des Festnetzanschlusses verdrängt", begrüßte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die aktuelle Erwägung der Bundesnetzagentur.

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„Zusammen mit den Schulträgern wollen wir unsere Schulen fit machen für das digitale Lernen und Lehren. Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, spätestens zum Ende des kommenden Schuljahres WLAN an allen Schulen verfügbar zu haben“, machten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer anlässlich eines virtuellen Gespräches am gestrigen Nachmittag mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Landkreisen sowie kreisfreien Städten, den Verbandsgemeinden und Trägern freier Schulen deutlich.

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