„Mit dem Breitbandausbau investieren wir in die Zukunft. Wir schaffen die notwendige Infrastruktur, die Gesellschaft und Wirtschaft in Zeiten einer digitalisierten Welt benötigen“, äußerte sich Lewentz. Neben der Landesförderung erhalte der Landkreis Bernkastel-Wittlich eine Bundeszuwendung in Höhe von etwa 6 Millionen Euro. 481 Kilometer Leerrohre sollen während der nun geplanten Tiefbaumaßnahme verlegt werden.

Insgesamt haben seit November 2015 22 rheinland-pfälzische Landkreise Bundesförderbescheide in vorläufiger Höhe für 24 Breitband-Infrastrukturprojekte erhalten. Jeweils im Anschluss starteten die Vergabeverfahren durch die Landkreise, auf welche die Beantragung der finalen Förderbescheide folgt. Die Landesförderung in endgültiger Höhe setzt eine entsprechende Bundesförderung voraus und setzt deshalb jeweils auf diese auf. Nur, wenn diese komplexe und miteinander verschränkte Abfolge eingehalten wird, kann der kommunale Anteil auf zehn Prozent begrenzt werden.

„Wie kaum ein anderes Bundesland haben wir unsere Kreise in der Antragstellung zu den Förderverfahren unterstützt. Wir haben so optimale Voraussetzungen dafür geschaffen, dass bereits 24 Breitband-Projekte im Land eine Zusage für die erforderlichen Bundes- und Landesmittel erhalten haben“, so der Minister.

Rheinland-Pfalz steht insgesamt im Ländervergleich gut da. Auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s können bereits 76,7 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte zurückgreifen. Im städtischen Raum werden schon 92,4 Prozent erreicht. In den ländlich geprägten Regionen steht Rheinland-Pfalz nach Messungen des TÜV Rheinland mit einer Verfügbarkeit von 47,8 Prozent sogar an erster Stelle im Ländervergleich.

Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht und für alle Projekte frühzeitig verbindliche Finanzierungszusagen erteilt. Dass die laufenden Förderverfahren durch mehrfache Anpassungen auf Bundesebene immer wieder verzögert wurden und sich deshalb nicht schon mehr Projekte in der baulichen Umsetzung befinden, nannte der Minister ärgerlich. So wurden beispielsweise die Anforderungen an die Antragsteller hinsichtlich ihrer zu liefernden Daten und die Fördermodalitäten während bereits weit fortgeschrittener Verfahren verändert. Das kostete enorm viel Zeit. Zuletzt hat die Änderung zur Breitband-Versorgung von Schulen für weitere Verzögerungen gesorgt. Diese ist zwar zu begrüßen, bedeutete aber mit Blick auf die zum Teil schon weit fortgeschrittenen oder bereits abgeschlossenen Verfahren zusätzliche und zeitintensive Vergabeverfahren bzw. Anpassungen der Planungen.

„Wir könnten schon erheblich weiter sein, wenn die Bundesebene die Verfahren nicht so oft hinausgezögert hätte. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass noch im Laufe des Jahres alle rheinland-pfälzischen Kreise mit dem Ausbau beginnen können“, so Lewentz abschließend.