Dreyer/Lewentz: Breitbandausbau schreitet voran. Fast jeder zweite Haushalt kann auf Gigabit zugreifen.
„Damit hat sich die digitale Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz deutlich verbessert“, so die Ministerpräsidentin weiter. Sie dankte den Mitgliedern des Netzbündnisses, Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationswirtschaft, der Digital-Verbände, der Kammern und der kommunalen Spitzenverbände für die gute Zusammenarbeit.
„Der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen belegt eindeutig, dass wir in Rheinland-Pfalz auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Innenminister Roger Lewentz. Die Anzahl der Projekte im Land, die in Umsetzung seien, steige kontinuierlich. „Die Landesregierung unterstützt die rheinland-pfälzischen Kommunen mit umfangreichen Fördermitteln. Gerade auch mit dem Corona-Sondervermögen haben wir eine langfristige Planbarkeit der Finanzierung laufender und kommender Förderprojekte sichergestellt. Vor allem in Zeiten, in denen das Home Office vielfach den Schreibtisch im Büro ersetzt, kommt es auf die digitalen Infrastrukturen an. An diesen arbeiten wir sehr intensiv, was die Zahlen belegen“, so der Innenminister weiter.
Rheinland-Pfalz liege bei den Zuwächsen seit der ersten Auswertung Ende 2010 an zweiter Stelle im Bundesranking. In Rheinland-Pfalz verfügten trotz geringerer Bevölkerungsdichte mehr als zwei von drei Haushalten im ländlichen Raum über Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Rund 145.000 Teilnehmer werden mit Glasfaser versorgt, darunter rund 129.000 Haushalte, rund 14.800 Unternehmen und über 1.000 Schulen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Jede fünfte Schule habe Zugriff auf 1 Gigabit pro Sekunde.
„12.483 Kilometer Glasfaser werden Stand Oktober auf Trassen in Rheinland-Pfalz neu verlegt sein“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Das entspricht einer Strecke von Mainz bis nach Patagonien in Argentinien.“ Der Statusbericht mache sichtbar, welche Maßnahmen von Bund und Land gefördert und von den Kommunen gestemmt wurden und welches privatwirtschaftliche Engagement eingebracht werde. „Aktuell sind in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in unterschiedlichen Phasen in der Umsetzung. Hier unterstützen und beschleunigen Bund und Land gemeinsam mit den Kommunen den flächendeckenden Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten.“ Die Landesregierung habe vor allem die ländlichen Regionen im Blick, „Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Die Versorgung im ländlichen Raum habe sich seit 2015 um 36 Prozentpunkte verbessert.
Die Dynamik des geförderten Ausbaus spiegele sich bei der Entwicklung des Investitionsvolumens wider. Dieses sei von rund 291 Millionen Euro im 1. Statusbericht im September 2018 auf jetzt 694,5 Millionen Euro im 5. Statusbericht Oktober 2020 und der Entwicklung des Förderanteils des Landes von 99,7 Millionen auf heute 212,8 Millionen angestiegen.
„Bis zum Jahr 2025 schaffen wir die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“; erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Grundlage sei die im März 2020 beschlossene Gigabit-Strategie, eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nehme. Sie legt fest, dass bis 2025 die Grundlage dafür geschaffen wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Grundlage von hochleistungsfähigen Glasfasernetzen zugreifen können. Ziel der Landesregierung sei der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser.
Ebenso wie der Breitbandausbau gehöre eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so die Ministerpräsidentin weiter. „Am Vorbild der erfolgreichen Arbeit des Netzbündnisses habe die Landesregierung mit dem Runden Tisch Mobilfunk ein komplementäres Dialog-Format mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert und eine „Clearingstelle Mobilfunk“ eingerichtet. Diese unterstütze Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort.