Lewentz: Ausbau von schnellem Internet läuft auf Hochtouren

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat das hohe Ausbautempo von schnellem Internet in Rheinland-Pfalz gelobt. „Knapp 60 Prozent der Haushalte verfügen über Bandbreiten von 50 Mbit/s. Das ist ein schöner Erfolg für den Breitbandausbau“, sagte Lewentz am Montag. Bei der sogenannten Grundversorgung von 2 Mbit/s gebe es mittlerweile eine Abdeckung von knapp 99 Prozent. Mit einer Abdeckung von 70,1 Prozent bei den Bandbreiten von bis 30 Mbit/s sei ebenfalls eine deutliche Verbesserung erzielt worden. „Für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz ist das ein sehr ordentliches Ausbautempo“, betonte Lewentz.

So gut wie alle weißen Flecken seien mittlerweile geschlossen. Laut der IT-Beauftragten der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, sind dafür die gemeinsamen Anstrengungen im Eifelkreis Bitburg-Prüm ein gutes Beispiel. Anfang des Jahres 2012 galten im Eifelkreis 158 von insgesamt 235 Ortsgemeinden als unterversorgt, verfügten also nicht über Bandbreiten von mindestens 2 Mbit/s. Mit Stand Oktober dieses Jahres konnten für insgesamt 139 Kommunen Förderzusagen ausgesprochen werden. „Bis Ende des Jahres 2015 sollen alle noch unterversorgten Kommunen im Eifelkreis Bitburg-Prüm grundversorgt sein“, sagte Raab bei einer Informationsveranstaltung in Herforst (Eifelkreis Bitburg-Prüm). Das Land habe von Anfang an die richtige und wichtige Initiative des Kreises unterstützt und begleitet. „Am schnellen Datennetz und an dessen zügigem Ausbau hängt der Erfolg der deutschen Wirtschaft. Beim Breitbandausbau geht es um ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge. Daher fördert das Land Projekte im aktuellen Doppelhaushalt mit zehn Millionen Euro“, so Lewentz und Raab.

Lewentz erneuerte in diesem Kontext seine Forderungen an den Bund: „Wir brauchen eine länderübergreifende Erschließungsstrategie für ganz Deutschland und zusätzliche Fördermittel vom Bund. Den Ausbau von schnellem Internet können die Länder nicht alleine stemmen. Hohe Bandbreiten sind die Basis für den wirtschaftlichen Erfolg von ganz Deutschland und es muss eine gemeinsame Bund-Länder-Finanzierung auf den Weg gebracht werden.“

Der Landrat des Eifelkreises, Dr. Joachim Streit, stellte am Montag gemeinsam mit Vertretern der Telekom Deutschland AG sowie dem Satellitenbetreiber SES Broadband Services SA, Luxemburg, die bisherigen Aktivitäten des Eifelkreises beim Ausbau des schnellen Internets vor. In enger Abstimmung und Begleitung mit und durch das Land, hier dem Breitband-Projektbüro im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, und auf der Grundlage eines von der Firma Micus Management Consulting GmbH, Düsseldorf, erarbeiteten Masterplanes, wurden sukzessive Ausbauabschnitte ermittelt und im Rahmen der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke ins Förderverfahren beim Land gebracht. Durch den kreisweiten Ansatz konnten so erhebliche Synergien durch gemeinde- und auch verbandsgemeindeübergreifende Lösungen erzielt werden. Dies führte letztlich dazu, dass deutliche Kosteneinsparungen gegenüber gemeindlichen Insellösungen erreicht wurden.
„Die Verbesserung der Breitbandversorgung in unserem Kreisgebiet ist ein Muss“, so Landrat Dr. Joachim Streit. „Unsere Gemeinden brauchen das schnelle Internet. Die Breitband-Infrastruktur flächendeckend auszubauen, ist unabdingbar für Wirtschaftsunternehmen als auch für die Menschen im ländlichen Raum. Denn ein schneller, problemloser Zugang zum Internet gewährleistet Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit.“

Insgesamt beläuft sich das Projektvolumen auf rund 12 Millionen Euro Investitionskosten. Hierzu gewährte das Land Förderhilfen in Höhe von 7,7 Millionen Euro, der verbleibende Eigenanteil des Kreises beläuft sich auf 35 Prozent. Dr. Streit richtete ausdrücklichen Dank an Herrn Staatsminister Lewentz und an das Land für diese finanzielle Unterstützung und Begleitung während der einzelnen Projektschritte, ohne die ein Ausbau hätte nicht stattfinden können.