Raab in Brüssel - Fachvortrag und Gespräche mit der europäischen Kommission

Staatssekretärin Heike Raab, IT-Beauftrage des Landes Rheinland-Pfalz, sprach anlässlich der Veranstaltung "NGA-Netze in Europa 2020, Effizient und Innovativ" am 20. Februar in der Landesvertretung des Landes Rheinland-Pfalz vor Vertretern der europäischen Kommission und der Telekommunikationswirtschaft. Raab nutze ihren Arbeitsbesuch in Brüssel dafür, erste Gespräche mit der Kommission zu führen und auszuloten, wie in enger Abstimmung ein notifiziertes rheinland-pfälzisches NGA-Programm auf den Weg gebracht werden kann.

Bei der Veranstaltung machte Raab klar, dass der wirtschaftliche Erfolg Europas auch dadurch entschieden wird, welche Instrumente seinen Einzelstaaten an die Hand gegeben werden: "Europa konkurriert mit Wirtschaftsregionen weltweit. Nur wenn die Mitgliedsstaaten die Rahmenbedingungen schaffen können, um bereits heute, Infrastrukturen von morgen vorzuhalten, können wir, kann Europa dauerhaft konkurrenzfähig bleiben", sagte Heike Raab bei ihrer Keynote vor Vertreterinnen und Vertretern aus dem IT-Sektor und der europäischen Kommission.

Hierbei sei die Breitbandinfrastruktur  d i e  zukunftsweisende Infrastruktur. Nur wer über hohe Datenübertragungsraten verfüge, könne E-Government wie Bürger Online-Dienste, neue Arbeitsformen wie Telearbeit oder wirtschaftliche Entwicklung durch IT anbieten. Die europäische Kommission, müsse bessere Rahmenbedingungen schaffen, damit die digitale Agenda national auch in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden kann. Demnach sollen 100 Prozent aller Haushalte über mind. 30 Mbit/s und 50 Prozent aller Haushalte über mind. 100 Mbit/s im Jahre 2020 verfügen. Das gelte zwar bald auch für die Ballungszentren in Rheinland-Pfalz, aber in den ländlichen Regionen sei man von diesen Bitraten noch leider weit entfernt, sagte Raab. 

Nicht weniger ambitioniert erscheint ihr in diesem Zusammenhang die Breitbandstrategie der Bundesregierung. Diese sieht vor, dass 75 Prozent aller Haushalte bis zum Jahr 2014 über mind. 50 Mbit/s verfügen sollen. Programme wie "Connecting Europe" seien der Weg in die richtige Richtung, aber noch unterfinanziert.

Positiv bewerte Raab die Anpassung der Beihilferichtlinien der Europäischen Union. Für viele Kommunen sei es mitunter nicht einfach zu erkennen, ob eine der Sache dienende beabsichtigte Fördermaßnahme mit den EU-Vorschriften und dem Wettbewerb im Einklang stehen. Die überarbeiteten Richtlinien schaffen hier Klarheit.