Raab: Schnelles Internet kann noch besser gefördert werden

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine weitere Verbesserung des Ausbaus mit schnellem Internet angekündigt. „Bislang durften wir nur Orte, in denen die Übertragungsgeschwindigkeit unter 2 Mbit/s lag, fördern. Jetzt wurde diese Schwelle durch die EU auf 6 Mbit/s angehoben“, sagte Raab am Dienstag in Mainz. In Zukunft könnten nun auch Gemeinden durch das so genannten GAK-Förderprogramm unterstützt werden, deren Bandbreiten bei unter 6 Mbit/s liegen.

„Das ist für die ländlichen Region in Rheinland-Pfalz eine gute Perspektive. Schnelles Internet ist wichtig für die Entwicklung unserer Kommunen und ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor“, betonte Raab. Daher sei es wichtig, dass wie etwa beim Runden Tisch Breitband alle relevanten Akteure weiterhin passgenaue Konzepte zum Breitbandausbau erarbeiteten.

In Rheinland-Pfalz ist die Ausgangslage für einen noch intensiven Ausbau des schnellen Internets gut. Bei den Bandbreiten von 50 Mbit/s gibt es bereits jetzt eine Haushaltsabdeckung von 58,3 Prozent (2013: 59, 1 Prozent), bei 30 Mbit/s 70,2 Prozent (2013: 55 Prozent) der Haushalte und mit bis zu 2 Mbit/s grundversorgt sind 98,6 Prozent (2013: 98,2 Prozent) der Haushalte im Land. Bereits im Dezember hatte die Landesregierung eine NGA-Strategie „Breitband der nächsten Generation“ für den Ausbau des schnellen Internets beschlossen. In dieser ist unter anderem das mittelfristige Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 festgeschrieben. Bis zum Jahr 2018 wird die Landesregierung mindestens 55 Millionen Euro plus den Erlösen aus der Digitalen Dividende II in den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen investieren.