Schweitzer: Wiederaufbau der Telekommunikationsinfrastruktur in den Flutgebieten erfordert gemeinsames Vorgehen

„Es ist unerlässlich, dass beim Wiederaufbau der Telekommunikation in den von der Unwetterkatastrophe betroffenen Gebieten alle Beteiligten gemeinsam zusammenarbeiten und sich eng abstimmen. Gemeinsames Ziel muss sein, ein resilientes und leistungsfähiges Telekommunikationsnetz zu schaffen, dessen Betrieb auch in Extremsituationen sichergestellt werden kann. Wir brauchen zukunftsfähige Strukturen“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer anlässlich der gestrigen Video-Schalte zwischen Bund, den Ländern Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie den Telekommunikationsunternehmen und deren Verbänden.

Es sei der richtige Weg, Schäden ausschließlich mit Glasfaserinfrastrukturen zu reparieren. „Ich habe daher bereits im August Bundesminister Scheuer aufgefordert, die betroffenen Regionen zu Modellregionen für den Glasfaserausbau und einem krisenfesten Mobilfunknetz zu entwickeln“, betonte Schweitzer.

Er verwies darauf, dass es in Rheinland-Pfalz bereits seit Wochen einen unter Moderation seines Ministeriums einen engen und sehr konstruktiven Austausch zwischen den Telekommunikationsunternehmen gebe. Dadurch sei es gelungen, das Mobilfunknetz innerhalb von zwei Wochen wiederherstellen. „Ich danke den beteiligten Unternehmen für diese neue und sehr erfolgreiche Art der Zusammenarbeit“, so Schweitzer.

„Die nächsten Schritte beim Wiederaufbau der Telekommunikationsinfrastruktur erfordern ein hohes Maß an Planung und Abstimmung aller Baumaßnahmen in den betroffenen Gebieten. In Rheinland-Pfalz werden wir dazu unsere gute Zusammenarbeit mit allen Beteiligten fortsetzen. In der kommenden Woche wird es dazu ein Treffen der betroffenen Kommunen, des Landesbetrieb Mobilität und der Telekommunikationsunternehmen geben“, betonte Schweitzer.

Der Minister kündigte an, seine Forderung nach einem synchronisierten und koordinierten Wiederaufbau erneut auch an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur zu richten: „Telekommunikation ist ein elementarer Bestandteil der Infrastruktur. Hier ist auch die Bundesebene in der Verantwortung. Der gestrige Termin war ein erster Schritt in diesem Sinne, aber es müssen weitere folgen. Ich werde diese weiterhin einfordern, denn dieses Thema gehört ganz nach oben auf die Prioritätenliste. Es darf nicht passieren, dass der Wiederaufbau der Infrastruktur in den betroffenen Regionen durch die anstehende Bundestagswahl und Regierungsneubildung auf Bundesebene ins Stocken gerät.“

Bereits Mitte August hatte sich Minister Schweitzer mit einem Schreiben und der Bitte an Bundesminister Scheuer gewandt, zeitnah alle relevanten Akteure an einen Tisch zu holen und gemeinsam die nächsten Schritte für den Wiederaufbau der Telekommunikation zu besprechen.