Statusbericht macht Fortschritte beim Breitbandausbau deutlich

Im Rahmen des virtuellen 12. Runden Tischs Breitband stellte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die zentralen Erkenntnisse des Statusberichts digitale Infrastruktur vor. „Der aktuelle sechste Statusbericht zeigt: Seit dem letzten Bericht im Oktober 2020 sind sieben weitere Projekte hinzugekommen und das Investitionsvolumen hat sich um knapp 65 Mio. Euro erhöht. Aktuell befinden sich damit 51 Breitbandinfrastrukturprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 760 Mio. Euro in der Umsetzung“, sagte Schweitzer.

Gemeinsam mit Staatssekretär Fedor Ruhose tauschte sich der Minister mit Vertreterinnen und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, der Digital-Verbände sowie der kommunalen Spitzenverbände über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz aus. „Die Statusberichte sind eine gute und offene Darstellung der Ausbaufortschritte im Land. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Erfolge der im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz vertretenen Akteure deutlicher sichtbar“, so der Minister.

Aktuell können 94,3 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Auf Gigabitbandbreiten kann bereits jeder zweite Haushalt zugreifen. Diese Versorgungswerte werden durch die derzeit laufenden 51 Projekte nach deren Abschluss und Inbetriebnahme weiter anwachsen. „Die Landesregierung schafft aktuell die Voraussetzungen, um für die Kommunen in Rheinland-Pfalz optimale Fördervoraussetzungen auch im kommenden graue-Flecken-Förderprogramm anbieten zu können“, betonte der Digitalisierungsminister.

Neben der Förderung stelle das Land weitere, essentielle Werkzeuge den Kommunen und der Wirtschaft zur Verfügung, um den Netzausbau zu beschleunigen. „Mit den flächendeckenden Netzdetailplanungen schaffen wir die Voraussetzungen, um Synergien frühzeitig identifizieren und heben zu können. Die Planungen sind gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten im vollen Gange. Ebenso entwickeln wir derzeit ein Landesportal, in dem wir neben den Netzdetailplanungen weitere, für den Ausbau relevante Daten zusammenführen werden. Das alles wird ergänzt durch die Digitalisierung des Antragsverfahren für die Neuverlegung und Umlegung von Telekommunikationslinien, die wir derzeit gemeinsam mit den hessischen Kollegen im Rahmen der OZG-Umsetzung realisieren“, sagte Schweitzer zu den aktuellen Projekten im Bereich Netzausbau.

Den 6. Statusbericht finden Sie hier.