Weitere 10 Millionen Euro für Breitbandinfrastrukturprojekte durch das Land

Zwei Landkreise und ein Projekt aus zwei Verbandsgemeinden haben im Rahmen des zweiten Förderaufrufs des Förderprogramms des Bundes vorläufige Förderzusagen erhalten. Bereits im Vorfeld hatte das Land Rheinland-Pfalz ergänzende Fördermittel in Höhe von über 10 Millionen Euro für diese drei Projekte bereitgestellt und damit die Gesamtfinanzierung gesichert.

In der Kombination von Bundes- und Landesmitteln wird der kommunale Anteil auf lediglich 10 Prozent begrenzt. Darüber hinaus hat der Landkreis Südwestpfalz Gewerbegebiete mit Mitteln aus dem Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (Kl 3.0) gefördert, welches grundsätzlich die Möglichkeit einer Förderung von Breitbandinfrastrukturprojekten bei entsprechender Priorisierung durch die Kommune vorsieht.

„Der Erfolg der Kreise Bernkastel-Wittlich und Südwestpfalz, sowie des Verbundprojektes der beiden Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr unter Projektführung der Stadt Remagen freut mich sehr und steht stellvertretend für die Aktivitäten des Landes und seiner Kreise im Breitbandausbau derzeit. Damit gewinnt der Breitbandausbau weiter an Fahrt“, so Infrastrukturminister Roger Lewentz mit Blick auf die positive Bescheidung der Projekte durch den Bund. Im ersten Förderaufruf waren bereits die Kreise Altenkirchen und Neuwied positiv beschieden worden.

Der Rhein-Lahn-Kreis hatte zuvor außerhalb des Bundesförderprogramms Landesmittel und ebenfalls Mittel aus dem KI 3.0-Programms erhalten. Für den IT-Beauftragte des Landes, Staatssekretär Randolf Stich sind diese Aktivitäten und Erfolge ein Beleg für den richtigen Weg rheinland-pfälzischer Breitbandpolitik: „Sechs Infrastrukturprojekte, überwiegend auf Ebene von Landkreisen sind Stand heute in die Lage versetzt worden, den Ausbau von Hochleistungsbreitbandnetzen zu starten.

Weitere Projekte auf Kreisebene sind derzeit in den Planungen und werden beim aktuell laufenden dritten Förderaufruf des Bundesförderprogramms ihre Anträge auf Bundesförderung einzureichen. Das Land hat auch diese Kreise umfassend unterstützt und ergänzende Landesmittel bereitgestellt.“ Mitte des Jahres konnten bereits rund 70 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen. Knapp über 80 Prozent der Haushalte verfügten über Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s.