Dreyer/Lewentz: Weitere zehn Landkreise erhalten Fördermittel zum Breitbandinfrastrukturausbau

Alle zehn rheinland-pfälzischen Breitbandinfrastrukturprojekte, die sich am vierten Förderaufruf des Bundes beteiligt haben, sind positiv bewertet worden. Der Bund hat die Antragsteller jetzt mit einem Förderbescheid in vorläufiger Höhe informiert.
„Damit erhalten weitere zehn Landkreise mit insgesamt rund 56 Millionen Euro Bundesmittel die Voraussetzungen, den Auf- und Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandinfrastrukturnetze im jeweiligen Projektgebiet voranzutreiben. Das Land wird diese Maßnahmen mit vorläufig rund 39 Millionen Euro flankieren“, bilanzierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Mit den jetzt übergebenen Förderbescheiden werden die maximalen Fördermittel von Bund und Land gegenüber den Antragstellern in Aussicht gestellt. Nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen wird ein endgültiger Zuwendungsbescheid durch Bund und Land erstellt. Die tatsächliche Höhe wird erst nach Abschluss der Maßnahmen zu beziffern sein.

„Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das konsequent auf einer sogenannten Clusterstrategie (Bündelung der Ausbauregionen), überwiegend auf Ebene der Landkreise vertraut hat. Auf diese Weise konnten 22 Breitbandinfrastrukturprojekte durch das Bundesförderprogramm begleitet werden“, sagte Innenminister Roger Lewentz, der in diesem Zusammenhang die Bedeutung der von Anfang an verbindlich durch das Land zugesicherten flankierenden Landesmittel durch verbindliche Absichtserklärungen (Letter of Intent) hervorhob. Hierdurch konnten wertvolle Punkte im Förderverfahren des Bundes gesichert werden, ohne die die Projekte keine Chance auf einen positiven Bescheid gehabt hätten.

Bereits heute können in Rheinland-Pfalz 75,5 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen – damit liegt das Land gleichauf mit dem Bund. Bereits 60,1 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte können sogar auf Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s zurückgreifen. Diese Bandbreiten werden durch die jetzt mit Bundes- und Landesmitteln geförderten Breitbandinfrastrukturprojekte weiter erhöht werden, da hierbei die Vorgabe erfüllt werden muss, für mindestens 85 Prozent der Haushalte im Projektgebiet Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen.

In insgesamt vier Förderaufrufen im Zeitraum von Januar 2016 bis Februar 2017 haben bisher 22 Breitbandinfrastrukturprojekte unterstützt durch das Land einen Förderantrag beim Bund gestellt. Ein fünfter Förderaufruf ist noch bis zum 29. September 2017 geöffnet.

Im vierten Förderaufruf des Bundes wurden nachfolgende Breitbandinfrastrukturprojekte in vorläufiger Höhe durch den Bund beschieden:

Landkreis Rhein-Hunsrück: 5.599.097 Euro.
Landkreis Alzey-Worms 3.996.172 Euro
Landkreis Bad Dürkheim 4.727.179 Euro
Landkreis Bad Kreuznach 7.117.072 Euro
Landkreis Cochem-Zell 9.771.706 Euro
Landkreis Donnersbergkreis 4.415.437 Euro
Landkreis Kaiserslautern 3.273.286 Euro
Landkreis Kusel 7.304.921 Euro
Landkreis Mainz-Bingen 7.613.725 Euro
Landkreis Rhein-Pfalz-Kreis 2.343.144 Euro (vom Bund korrigierter Betrag gegenüber der BMVI Liste)

Bereits im Vorfeld und zur Vorbereitung der Antragstellung im vierten Förderaufruf des Bundes wurden Machbarkeitsuntersuchungen für die zehn jetzt vorläufig beschiedenen Breitbandinfrastrukturprojekte in Höhe von rund 401.000 Euro durch das Land gefördert (90 Prozent Förderung). Insgesamt hat das Land auf Antrag Machbarkeitsuntersuchungen für 19 rheinland-pfälzische Landkreise mit einem Fördersatz von 90 Prozent und einem Gesamtfördervolumen von 792.000 Euro durch Land wurden.

Darüber hinaus konnten alle 22 Landkreise durch umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen wie beispielsweise Informationsveranstaltungen vor Ort und bei kommunalen Gremien unterstützt werden.