Lewentz: Rheinland-Pfalz wäre gutes Pilot-Land für Digitale Agenda

Innenminister Roger Lewentz hat das Land Rheinland-Pfalz als Modellregion für die am Mittwoch vorgestellte „Digitale Agenda 2014-2017“ der Bundesregierung vorgeschlagen. „Rheinland-Pfalz stellt sich gerne als Pilot-Land zur Verfügung, in enger Kooperation mit dem Bund exemplarisch für andere ländlich geprägte Regionen der Bundesrepublik den Auf- und Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen voranzutreiben“, schrieb Lewentz an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Rheinland-Pfalz sei bereit, der möglicherweise vom Bund zur Verfügung gestellten Förderung Landesmittel flankierend zur Kofinanzierung zur Seite zu stellen.

Der Bund hatte am Montag unter anderem den flächendeckenden Ausbau von schnellem Internet als wichtiges Ziel der Digitalen Agenda herausgestellt. „Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur von mindestens 50 Mbit/s besonders in ländlichen Regionen ist ein richtiger und wichtiger Ansatzpunkt, um den Bürgern eine Teilhabe an der modernen Gesellschaft ermöglichen zu können“, schrieb Lewentz. Rheinland-Pfalz kenne die Herausforderungen in einem Flächenland und begegne diesen seit Jahren unter anderem mit der engagierten Arbeit des im Innenministerium angesiedelten Breitband-Projektbüros. „Unser Land hat die besten Voraussetzungen, um die praktische Umsetzung der Digitalen Agenda zu erproben. Davon profitieren Bund und Rheinland-Pfalz gleichermaßen“, unterstrich der Minister.

Lewentz sagte in diesem Kontext erneut, dass für den Ausbau des schnellen Internets auch der Bund finanzielle Mittel zur Verfügung stellen müsse. Die Ergebnisse der vorgestellten Agenda stimmten ihn an diesem Punkt aber optimistisch.

In Rheinland-Pfalz stehen für den Breitbandausbau im aktuellen Doppelhaushalt zehn Millionen Euro zur Verfügung, in den Jahren 2012 und 2013 sind rund 15 Millionen Euro Fördermittel des Landes geflossen. Die Entwicklung der Breitbandversorgung stellt sich positiv dar: Laut TÜV Rheinland ist die Grundversorgung (2 Mbit/s) von 91,4 Prozent aller Haushalte im Jahr 2010 auf jetzt 98,2 Prozent der Haushalte gestiegen. Bei den Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von 50 Mbit/s gab es einen Aufwuchs von 6,8 Prozent der Haushalte 2010 auf jetzt 49,1 Prozent.