Zahlreiche Vertreter aus Landkreisen und Verbandsgemeinden im Land nahmen das Angebot des Breitband-Kompetenzzentrum an, sich im Rahmen eines Förderworkshops über die Landesförderrichtlinie und die Bundesförderrichtlinie zum Breitbandausbau zu informieren.

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Am 22. Oktober 2015 ist die Bundesförderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Deutschland des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Kraft getreten. In der Nummer 1.3 der Bundesförderrichtlinie wird die Möglichkeit der Ergänzung des Bundesförderprogramms durch Förderprogramme der Bundesländer eingeräumt. Hiervon wird das Land Rheinland-Pfalz auf der Grundlage der am 11. November 2015 in Kraft getretenen Richtlinie des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen Gebrauch machen.

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„Die Zukunft gehört der Glasfaser! Und in Rheinland-Pfalz hat diese bereits begonnen. Mit jeder geförderten Ausbaumaßnahme bringen wir die Glasfaser Stück für Stück näher an die Ortschaften und in den ländlichen Raum“, sagte der IT-Beauftragte der Landesregierung, Staatssekretär Randolf Stich anlässlich der 7. Regionalkonferenz Breitbandausbau vor rund 130 Gästen in Koblenz. Das Land hatte gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu der Veranstaltung eingeladen.

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Innenminister Roger Lewentz und die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, haben den zügigen Ausbau des schnellen Internets in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Die neuesten Zahlen des TÜV Rheinland sind für uns eine klare Bestätigung: Mittlerweile können fast dreiviertel aller Haushalte auf schnelles Internet zugreifen“, teilten Lewentz und Raab am Mittwoch mit.

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Der Breitbandausbau auf kommunaler Ebene wird um ein weiteres Werkzeug ergänzt. Mit dem Startschuss für die Infrastrukturatlanten auf Landkreisebene gibt das Breitband-Kompetenzzentrum des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Landkreisen ein leistungsstarkes Werkzeug an die Hand. Zukünftig wird es für die kommunal Verantwortlichen im Breitbandausbau noch einfacher sein, sich direkt vor Ort einen Überblick über bereits vorhandene Infrastrukturen zu verschaffen und eigene, kommunale Infrastrukturen selbständig zu erfassen. Der Vorteil für Land, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen: Eine optimale Hebung von Synergien im Breitbandausbau, Vermeidung sich wiederholender Infrastrukturen und damit unnötiger Kosten für die öffentliche Hand.

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Mindestens 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach den Plänen der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnellen Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies ist das wichtigste Ergebnis eines Treffens von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom Timotheus Höttges auf der CeBIT in Hannover.

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Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine weitere Verbesserung des Ausbaus mit schnellem Internet angekündigt. „Bislang durften wir nur Orte, in denen die Übertragungsgeschwindigkeit unter 2 Mbit/s lag, fördern. Jetzt wurde diese Schwelle durch die EU auf 6 Mbit/s angehoben“, sagte Raab am Dienstag in Mainz. In Zukunft könnten nun auch Gemeinden durch das so genannten GAK-Förderprogramm unterstützt werden, deren Bandbreiten bei unter 6 Mbit/s liegen.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat einen weitreichenden Ausbau des schnellen Internets in Rheinland-Pfalz angekündigt. „Schnelles Internet ist ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor und der Kern unserer modernen Gesellschaft“, sagte die Ministerpräsidentin am Dienstag in Mainz. Die Zukunftschancen von Menschen und damit auch von ganzen Regionen stünden immer im engen Zusammenhang mit der digitalen Infrastruktur. Daher hat der Ministerrat in seiner Sitzung am Dienstag die NGA-Strategie „Breitbandnetze der nächsten Generation: Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen.

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Auf Initiative der IHK-Regionalgeschäftsstelle Neuwied und der Mittelstandsförderung im Landkreis Neuwied GmbH und in enger Kooperation mit dem Breitband-Projektbüro wird der bedarfsgerechte Ausbau der aktiven und passiven Breitbandinfrastruktur, kurz der Ausbau des „Schnellen Internet“, gemeinsam mit den Kommunalverwaltungen vorangetrieben. Hierzu wurde ein gemeinsamer Arbeitskreis „Schnelles Internet im Landkreis Neuwied“ eingerichtet, in dem neben den Kommunalverwaltungen, die IHK und die Kreiswirtschaftsförderung und das Breitbandprojektbüro des Landes Rheinland-Pfalz als ständiger Gast berät.

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