Im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) haben Rheinland-Pfalz und Hessen als Federführer gemeinsam ein digitales Antrags- und Genehmigungsverfahren entwickelt. Gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie deren Verbandsgemeinden wurden jetzt Schritte auf dem Weg zum Rollout erörtert. Bis zum Jahresende soll in Rheinland-Pfalz der flächendeckende Rollout der OZG-Leistung Breitbandausbau ermöglicht werden - und damit digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren.

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Der Ausbau von schnellem Internet in Rheinland-Pfalz kommt weiter voran. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat der kreisfreien Stadt Zweibrücken am Samstag Landesmittel in abschließender Höhe von 3.041.495 Euro für den Ausbau von Gigabitanschlüssen von Privatadressen, Schulen und Krankenhäusern zugesagt. Im Zuge des Projektes sollen Bandbreiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde entstehen.

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Bei der 13. Sitzung des Runden Tischs Breitband ging es heute neben der Veröffentlichung des achten Statusberichts digitale Infrastrukturen und dem Startschuss der Graue-Flecken-Förderung in Rheinland-Pfalz auch um den Ausblick auf das digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren (OZG-Breitband). Dieses wird in Rheinland-Pfalz noch in diesem Jahr flächendeckend ausgerollt.

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Immer mehr unterversorgte Gebiete in Rheinland-Pfalz sollen von besseren Mobilfunkverbindungen profitieren. Damit kommt der Ausbau im Land weiter voran. Im vergangenen Monat wurden weitere bislang unterversorgte Regionen und Kommunen durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) und in Abstimmung mit der Clearingstelle Mobilfunk des Landes Rheinland-Pfalz in das Markterkundungsverfahren gegeben.

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Der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer sprach am Freitag im Bundesrat über den Ausbau von flächendeckendem Glasfasernetz in Deutschland in den kommenden Jahren. „Unser Ziel ist die Gigabit-Gesellschaft, durch die die Menschen von der Digitalisierung profitieren – unabhängig davon, ob sie in großen Städten oder kleinen Orten leben. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau braucht es daher weiterhin einen zuverlässigen Fördertopf, der es ermöglicht, jede Gemeinde und jedes Gewerbegebiet an schnelles Glasfasernetz anzuschließen“, betonte Schweitzer.

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„So wie die Schienenwege früher Industrialisierung und Tourismus in die ländlichen und weniger zentralen Regionen brachten, bringen sie heute Digitalisierung und schnelles Internet. Mit der Absichtserklärung bekunden das Land, TÜV Rheinland und das Unternehmen OneFiber den Willen und die Absicht, das weiträumige Schienennetz in Rheinland-Pfalz auch für den Ausbau von Glasfasertrassen aktiv zu nutzen“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer am Rande der Unterzeichnung des Letter of Intent zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den zwei Kooperationspartnern.

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Der Ausbau von Mobilfunk geht auch im ländlichen Raum weiter voran. Im Mai werden weitere bislang unterversorgte Regionen und Kommunen durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) und in Abstimmung mit der Clearingstelle Mobilfunk des Landes Rheinland-Pfalz in das Markterkundungsverfahren gegeben. Erklärt in den kommenden Wochen kein Mobilfunkunternehmen, dass es in den nächsten drei Jahren die Gebiete eigenwirtschaftlich ausbauen wird, können die bestehenden Mobilfunklücken mithilfe von Fördermitteln des Bundes geschlossen werden. Davon könnten insgesamt mehr als 40 Gemeinden in den Landkreisen Altenkirchen, Bad Dürkheim, Donnersbergkreis, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Germersheim, Südliche Weinstraße, Südwestpfalz und Trier-Saarburg profitieren.

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