Das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsgeschichte. Seit seiner Gründung im Jahr 2017 konnte der Gigabitausbau in Rheinland-Pfalz maßgeblich vorangebracht werden. Das Memorandum of Understanding bildet seit Gründung die Grundlage der Zusammenarbeit im Netzbündnis. Nach sechs Jahren erscheint es sinnvoll, die Ziele und Aufgaben zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Auch sind neue Marktteilnehmer in den Markt eingetreten, die im Jahr 2017 noch nicht aktiv waren. Daher soll das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz weiterentwickelt werden. In der 6. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz am 19.01.2023 wurden hierfür Eckpunkte vorgestellt, die von der Branche bis zum 2.03.2023 kommentiert und/oder ergänzt werden können. Hieraus soll bis zur 7. Sitzung des Netzbündnisses die Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz im Sinne einer Weiterentwicklung des Memorandum of Understanding aus dem Jahr 2017 erarbeitet werden. 

„Wir legen heute gemeinsam einen Grundstein für die rheinland-pfälzische Gigabit-Gesellschaft“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Verbände und der kommunalen Spitzenverbänden anlässlich der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (MoU). In einer gemeinsamen Vereinbarung bekundeten Landesregierung, Telekommunikationsunternehmen, Digital-Verbände sowie kommunale Spitzenverbände ihren gemeinsamen Willen, im Rahmen eines Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz den Breitbandausbau im Land noch weiter voranzubringen. Gemeinsam wolle man die Voraussetzungen für die Errichtung flächendeckender Gigabit-Netze schaffen.

Die Unterzeichner bekennen sich zu ihrer Verantwortung für einen marktgetriebenen und wettbewerbsorientierten Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Das Land werde dazu weiter optimale Rahmenbedingungen schaffen. Es hatte bereits 2013 einen „Runden Tisch Breitband“ ins Leben gerufen und begleitet die Kommunen mit dem Breitband-Kompetenzzentrum. Zudem habe sich der Ausbau der Breitbandinfrastruktur überwiegend auf Grundlage von Clustern bewährt. Ziel sei es, privatwirtschaftliche Investitionen zu fördern und Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern ein bestmögliches Angebot an Infrastrukturen und Diensten zu sichern, so die gemeinsame Absichtserklärung. Die Netzbetreiber und das Land Rheinland-Pfalz werden erhebliche Investitionen in den Auf- und Ausbau glasfaserbasierter Gigabit-Infrastrukturen fließen lassen und so den notwendigen Netzinfrastrukturwandel aktiv voranbringen.

„Bereits heute können im Land 60 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte über Bandbreiten von 100 Mbit/s verfügen. Das ist eine gute Grundlage, um die weiteren Schritte zu gehen. Gemeinsam werden wir identifizieren, wie Rahmenbedingungen so gestaltet werden können, dass ein Ausbau der Gigabit-Netze gemeinschaftlich realisiert werden kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Diese Ausbaukosten wollen die Partner des Netzbündnisses durch verstärkte Kooperationen und Nutzung von Synergien reduzieren. Einen wesentlichen Bestandteil bilden hierbei langfristige und transparente Netzplanungen geförderter Breitbandinfrastrukturprojekte.

Die Ministerpräsidentin und alle beteiligten Akteure betonten die Offenheit des Bündnisses und luden weitere, interessierte Akteure ein diesem beizutreten. „Die Digitalisierung unseres Landes ist ein Kraftakt der nur gemeinsam in enger Abstimmung mit Unternehmen, Verbänden und den Kommunen gelingen kann“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die unterzeichnete Vereinbarung sei ein gutes Fundament für einen breiten gesellschaftlichen Konsens auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft.