OZG-Breitbandportal im eGovernment-Wettbewerb ausgezeichnet

Das von Rheinland-Pfalz und Hessen entwickelte OZG-Breitbandportal hat beim 22. eGovernment-Wettbewerb in der Kategorie „Bestes Projekt zur Umsetzung von OZG- und Registermodernisierung“ den dritten Platz erreicht. Die Preisverleihung fand gestern unter der Schirmherrschaft des Bundesinnenministeriums in Berlin statt. Mit dem Wettbewerb werden Projekte ausgezeichnet, die in besonderem Maße zur Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland beitragen. Mit dem OZG-Breitbandportal werden die Antragsverfahren zur Genehmigung von Breitbandprojekten digitalisiert.

„Das Breitbandportal ist ein wesentlicher Beschleunigungsfaktor beim Ausbau der Glasfasernetze in Deutschland. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit Hessen ein zentrales Instrument für den Ausbau der digitalen Netze umsetzen konnten. Es wird wesentlich dazu beitragen, dass die ambitionierten Ziele von Bund und Ländern für den Gigabitausbau erreicht werden. Mussten für Genehmigungsverfahren bisher mehrere Wochen oder Monate veranschlagt werden, kann ein Antrag im Breitbandportal innerhalb weniger Stunden eingereicht, bearbeitet und genehmigt werden. Die Zeit zwischen der Planung, Beantragung und dem Beginn einer Maßnahme wird dadurch deutlich verkürzt. Davon profitieren nicht nur Telekommunikationsunternehmen und die ausführenden Unternehmen, sondern vor allem die Bürgerinnen und Bürger“, betonte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.

Wesentliche Elemente des Portals sind neben der digitalen Antragstellung die interaktive Zusammenarbeit zwischen Wegebaulastträgern und Telekommunikationsunternehmen, ein interaktives Geoinformationssystem sowie die digitale Aktenführung direkt im Portal. „Das ist eine großartige Teamleistung, auf der wir uns aber nicht ausruhen werden. Wir werden das Portal weiter verbessern und mit weiteren Funktionen ausstatten“, kündigte Schweitzer an. Für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Breitbandportals müsse weiterhin der Bund aufkommen, forderte Schweitzer, denn die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bleibe eine gemeinsame Daueraufgabe.

Im nächsten Schritt müsse es darum gehen, weiter Geschwindigkeit in den Massenrollout zu bringen und weitere Länder und Kommunen an das Portal anzubinden. In Hessen und Rheinland-Pfalz befindet sich das Portal bereits im Massenrollout. Bisher haben sich 67 Wegebaulastträger im Portal registriert. Erste Anträge konnten bereits genehmigt werden. In weiteren Bundesländern findet die Anbindung erster Pilotkommunen statt, bevor das Portal flächendeckend ausgerollt wird. Nahezu alle Bundesländer haben angekündigt, das Portal nutzen zu wollen.

Mit Blick auf Rheinland-Pfalz hob Schweitzer hervor: „In der neuen Förderrichtlinie des Landes für den Gigabitausbau werden wir die verpflichtende Nutzung des Portals durch die Kommunen festschreiben. Voraussetzung für die Gewährung von Fördermitteln für den Glasfaserausbau wird künftig sein, dass Kommunen das Breitbandportal nutzen. Damit stellen wir eine zügige Verbreitung in Rheinland-Pfalz sicher.“