Infrastrukturminister Roger Lewentz hat heute in Worms den Netzdialog 2012 der Landesregierung eröffnet, bei dem die rheinland-pfälzische Strategie zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen präsentiert wird. Der Minister berichtete, dass die Zahl der schnellen Internetanschlüsse mit Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s innerhalb der letzten zwei Jahre um 26 Prozent gestiegen sei. Dies sei auch das Ergebnis der engen Zusammenarbeit von Land, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen. Er setze deswegen weiterhin auf den direkten Dialog aller Beteiligten. Lewentz sagte: „Das Innenministerium als Kommunalministerium versteht sich als Unterstützer und Helfer unserer Kommunen, deren Anliegen in meinem Haus in guten Händen sind.

Beim Netzdialog 2012 der Landesregierung morgen in Worms wird Staatssekretärin Heike Raab die rheinland-pfälzische Strategie zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen präsentieren. Es wird vorgestellt wie das Breitbandnetz in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren fit gemacht wird für die Zukunft, kündigt Heike Raab in einer Videobotschaft an.

Merken Sie sich bereits heute den Termin für den Netzdialog 2012 | Breitband – Anschluss an die Zukunft, Donnerstag, 22. November 2012, im Kultur- und Tagungszentrum „Das Wormser“, Rathenaustraße. 11

67547 Worms vor.

Hier finden Sie die aktuellen Hinweise zum Ablauf und den Terminen des Auswahlverfahrens.

Nach Aussage der EU-Kommission ist auch eine rein kommunal finanzierte Breitbandförderungen möglich. Maßgebend hierfür ist der GAK-Rahmen, für den eine beihilferechtliche Genehmigung vorliegt. Das bedeutet, dass alle Voraussetzungen der genehmigten GAK-Regelung einzuhalten sind.

Eine neue Website informiert detailliert über die schnellen Internetverbindungen in Rheinland-Pfalz. Seit Mittwoch laufen alle Informationen zum Thema Breitband auf dem neuen Breitband-Online-Portal der Landesregierung – www.breitband.rlp.de – zusammen.

Eine "digitale Spaltung" will die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke verhindern und fordert den "Ausbau von Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzen". Bei der Wirtschaftsministerkonferenz, die am 5. und 6. Dezember in Bremen stattfindet, wird unter der Federführung von Rheinland-Pfalz ein entsprechender Antrag vorgelegt.

Infrastrukturstaatssekretärin Heike Raab kritisiert die schwarz-gelbe Bundesregierung, dass sie die Verpflichtung zum Breitbandausbau aus dem Telekommunikationsgesetz gestrichen hat.

„Es ist uns sehr wichtig, dass das schnelle Internet auch in den ländlichen Gebieten von Rheinland Pfalz gut funktioniert. Nur so haben Unternehmen auch auf dem Land die technischen Grundlagen, um weiterhin im internationalen Wettbewerb bestehen zu können“, so begrüßte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Mitteilung der Bundesnetzagentur, die Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen habe sich durch den Aufbau der LTE-Mobilfunktechnologie deutlich verbessert.

Wie der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretär Martin Stadelmaier, mitteilt, haben die Mobilfunkanbieter Telekom Deutschland, Vodafone D2 und Telefonica Germany ihre Ausbauverpflichtungen für funkgestütztes Breitband im 800 MHz-Bereich zwischenzeitlich größtenteils erfüllt. Hierüber habe die Bundesnetz-agentur diese Woche die Mitglieder des Beirats anlässlich ihrer Sitzung in Berlin informiert, so Stadelmaier, der im Beirat der BNetzA die Interessen des Landes vertritt.