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1 Gigabit-Strategie

Das Ziel der Gigabit-Strategie ist die Schaffung eines strategischen und operativen Rahmens, in dem eine nachhaltige Entwicklung der digitalen Infrastruktur hin zu konvergenten, glasfaserbasierten Gigabit-Netzen stattfinden kann.
Diese konvergente Netzarchitektur der Gigabit-Gesellschaft wird aus mehreren Elementen bestehen. Im Festnetz können Glasfaseranschlüsse mindestens bis ins Gebäude (FTTB/H; Fiber to the Building bzw. Home) und die hybriden Netze der Kabelnetzbetreiber (HFC; Hybrid Fiber Coax) hohe Bandbreiten im Gigabit-Bereich bereitstellen.
Glasfasernetze bilden die notwendige Basis für den weiteren Ausbau der drahtlosen Zugangsnetze. Mit der Einführung von 5G werden über Mobilfunkverbindungen deutlich höhere Datenraten, geringere Latenzzeiten oder eine Steigerung der gleichzeitig aktiven Nutzer pro Zelle möglich sein als bislang. Das setzt schon mittelfristig die leistungsstarke Anbindung der Mobilfunkstandorte über Glasfaser voraus. Zudem erfordert die 5G-Technologie die Errichtung zahlreicher neuer Mobilfunkstandorte. In Summe werden der Glasfaserausbau im Festnetz sowie die Glasfaseranbindung von Mobilfunkstandorte wechselseitige Synergiepotenziale schaffen und zusammen vorangetrieben.

2 Gigabit-Architektur

Die nachhaltige Infrastrukturentwicklung hin zu flächendeckenden, konvergenten Gigabit-Netzen wird durch eine klare Organisation und Rollenverteilung erfolgen. Die organisatorisch-operativen Weichen hierfür werden durch die Gigabit-Architektur für Rheinland-Pfalz mit drei Säulen gestellt:

  • Dem Breitband-Kompetenzzentrum (BKZ) als zentrale steuernde und koordinierende Instanz für die Netzinfrastrukturentwicklung weg vom Kupfer hin zu Glasfaser
  • Dem privatwirtschaftlichen Ausbau der in Rheinland-Pfalz tätigen Telekommunikationsunternehmen
  • Dem flankierenden durch Fördermittel initiierten Ausbau in Regionen, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinden wird

2.3 Geförderter Ausbau

Schnelles Internet muss allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Schulen, Krankenhäusern sowie allen Unternehmen im Land zur Verfügung stehen – in den Städten, in den Randlagen und auf dem Land.

Rheinland-Pfalz unterstützt den Ausbau überall dort mit Landesmitteln, wo der Markt versagt. Die Landesregierung hat mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2019/20 bereits den finanziellen Rahmen für eine Fortführung und Intensivierung des Ausbaus von Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft gelegt. Dieser umfasst einen Finanzierungsrahmen für die Jahre 2015 bis 2020 in Höhe von insgesamt rund 124,7 Mio. Euro und einen zusätzlichen Finanzierungsrahmen ab dem Jahr 2019 bis 2025 in Höhe von rund 575 Mio. Euro. Zur Sicherstellung der Finanzierung dieser Verpflichtungsermächtigung wurde eine Rücklage Breitbandinfrastruktur (Gigabitausbau) gebildet, welcher im Doppelhaushalt 2019/20 Mittel i.H.v. 50 Mio. Euro p.a. (insg. 100 Mio. Euro) zugeführt werden.

Das Land wird seine Landesförderrichtlinie mit Blick auf den stufenweisen Gigabit-Ausbau anpassen und weiterentwickeln – in enger Abstimmung mit den Vorhaben und Vorgaben auf EU- und Bundesebene. Zeitnah ist die Entwicklung eines Gigabit-Förderprogramms in Abstimmung mit den Entwicklungen auf Bundesebene geplant. Sobald ein entsprechendes Programm aufgesetzt ist, werden neue Förderprojekte in Rheinland-Pfalz starten, die die flächendeckende Gigabit-Versorgung in Rheinland-Pfalz Realität werden lassen.

3 Instrumente für den Gigabit-Ausbau

Die Landesregierung baut auf den in den vergangenen Jahren etablierten Instrumenten und eingeführten Programmen für den Breitbandausbau auf. Hierfür werden die bestehenden Maßnahmen hinsichtlich der neuen Anforderungen an die Gigabit-Gesellschaft weiterentwickelt und mit neuen Leistungen ergänzt. Hierbei lassen sich drei Säulen identifizieren: 

  1. Stimulierung des privatwirtschaftlichen Ausbaus
  2. Gestaltung des geförderten Ausbaus
  3. Koordinierung der beiden Ausbausäulen

 

Weitere Schritte

Die vorliegenden Eckpunkte sind ein Arbeitspapier der Landesregierung.

Das Eckpunktepapier dient der weiteren inhaltlichen Diskussion mit allen Ressorts sowie den im Land aktiven Telekommunikationsunternehmen, deren Verbänden, den rheinland-pfälzischen Kammern sowie den kommunalen Spitzenverbänden.

Diese Akteure sind zur schriftlichen Stellungnahme bis zum 31. Mai 2019 an das Breitband-Kompetenzzentrum im Ministerium des Innern und für Sport eckpunkte@gigabit.rlp.de aufgerufen.