In der Gemeinde Lind im Landkreis Ahrweiler wird der erste öffentlich geförderte Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz errichtet. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, überreichte heute den Förderbescheid der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) in Höhe von rund 890.000 Euro. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer dankte Volker Wissing für das Engagement des Bundes bei der Schließung der „Weißen Flecken“ im ländlichen Raum und unterstrich die große Bedeutung flächendeckender digitaler Infrastrukturen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Durch die Maßnahme werden in der Gemeinde Lind und dem Ortsteil Obliers rund 50 Haushalte mit LTE-Mobilfunk versorgt.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 12.960.000 Euro zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen an die Kreisverwaltung des Landkreises Bernkastel-Wittlich übergeben. Der Landkreis ist eine weitere Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die von der Grauen-Flecken-Förderung des Bundes profitiert und eine Ko-Finanzierung des Landes erhält. „Flächendeckende Glasfaserinfrastrukturen sind die Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz. Das Glasfaser-Projekt im Landkreis Bernkastel-Wittlich ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Erreichung unseres Gigabit-Ziels“, betonte Schweitzer vor Ort.

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„Im vergangenen Jahr wurden erneut über 150.000 zusätzliche Haushalte in Rheinland-Pfalz an leistungsfähige Gigabitnetze angeschlossen. Der Gigabitausbau schreitet voran, mit jedem neuen Glasfaseranschluss kommen wir unserem Ziel von gleichwertigen Lebensverhältnissen näher. Auf den bisherigen Erfolgen wollen wir uns nicht ausruhen und gemeinsam mit der Telekommunikationsbranche weiter für gute Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Rheinland-Pfalz sorgen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Netzbündnis Rheinland-Pfalz, das in Mainz zu seiner sechsten Sitzung zusammengekommen war.

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Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem gemeinsam von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelten Breitband-Portal befasst. Für die rheinland-pfälzische Landesregierung berichtete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer den Bundestagsabgeordneten über den aktuellen Umsetzungsstand und die bisherigen Erfahrungen in Rheinland-Pfalz. In den beiden federführenden Bundesländern läuft bereits seit Mitte des vergangenen Jahres die Umsetzung in den Kommunen. Die digitale Plattform soll nun Schritt für Schritt in elf weiteren Bundesländern zum Einsatz kommen.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 26.920.000 Euro zur Förderung des Gigabitausbaus an die Kreisverwaltung des Landkreises Rhein-Hunsrück übergeben. Der Landkreis ist damit die zweite Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die vom „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes profitiert und eine Ko-Finanzierung des Landes erhält.

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Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bauen die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland ihre Zusammenarbeit aus. Kern der länderübergreifenden Kooperation im OZG-Verbund Mitte ist der länderübergreifende Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden. Seit November 2022 erfolgt die Zusammenarbeit der Kooperationspartner Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung. Darüber hinaus besteht mit Thüringen eine einvernehmliche Zusammenarbeit in allen Belangen des OZG-Verbunds.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in abschließender Höhe von 931.144 Euro zur Förderung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen an die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr übergeben. „Mit den Landesmitteln werden bislang unterversorgte Gebiete in den Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr mit schnellem Internet ausgestattet. Damit kommen wir dem Ziel, die letzten weißen Flecken im Land zu schließen noch ein Stück näher“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. Wichtig sei auch, dass die durch die Flutkatastrophe beschädigte Kupferinfrastruktur durch moderne Glasfaser ersetzt werde, um einen schnellen, qualitativ hochwertigen Wiederaufbau im Ahrtal auf dem neuesten Stand der Technik zu gewährleisten.

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Der Ausbau der digitalen Infrastrukturen hat im Jahr 2022 weiter an Fahrt aufgenommen. Durch digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren will Rheinland-Pfalz das Tempo im Breitbandausbau nun weiter beschleunigen. Das gemeinsam von Rheinland-Pfalz und Hessen entwickelte Breitbandportal kann ab sofort durch rheinland-pfälzische Kommunen genutzt werden. Dies teilte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer in Mainz mit.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 35.120.000 Euro zur Förderung des Gigabitausbaus an die Kreisverwaltung des Landkreises Neuwied übergeben. Der Landkreis Neuwied ist damit die erste Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die vom „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes profitiert und eine Landesförderung erhält. „Das Glasfaser-Projekt im Landkreis Neuwied ist ein weiteres wichtiges Projekt zur Erreichung des Gigabit-Ziels in Rheinland-Pfalz. Der Landkreis Neuwied macht damit einen großen Schritt in die digitale Zukunft“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.

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Das neue Gigabit-Grundbuch des Bundes bündelt künftig alle Informationen zum Ausbau der Telekommunikationsinfrastrukturen in Deutschland. Mit der Veröffentlichung des neuen Gigabit-Grundbuchs durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Bundesnetzagentur erhält auch der Breitbandatlas des Bundes eine neue Datengrundlage und weist erstmals adressgenaue Daten zur Breitbandverfügbarkeit aus.

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