Schwerpunkte des Austauschs mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer, Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsbranche, der Branchenverbände sowie kommunalen Spitzen waren Fortschritte beim marktwirtschaftlichen und geförderten Ausbau der digitalen Infrastrukturen, die Vorstellung des neunten Statusberichts „Digitale Infrastrukturen“ sowie Eckpunkte für eine Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte den Telekommunikationsunternehmen für ihr bisheriges Engagement in Rheinland-Pfalz. Alleine im Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2022 habe die Branche nach eigenen Angaben einen dreistelligen Millionenbetrag in den Infrastrukturausbau investiert. Mit Stand Mitte 2022 konnten in Rheinland-Pfalz demnach 88,21 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Mehr als jeder zweite Haushalt (58,24 Prozent) kann bereits Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen.

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hob den kontinuierlichen Fortschritt beim geförderten Gigabitausbau in Rheinland-Pfalz hervor: „Aktuell befinden sich 53 Ausbauprojekte in der Umsetzung. Für den Breitbandausbau stellt das Land Fördermittel in Höhe von rund 315 Millionen Euro bereit. Der neunte Statusbericht des Netzbündnisses weist erstmals auch Breitbandprojekte im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes aus. Als erste Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz hat der Landkreis Neuwied eine Landesförderung in Höhe von 35 Millionen Euro im Rahmen der Grauen-Flecken-Förderung erhalten, der Gigabitausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis wird mit weiteren 27 Millionen Euro gefördert.

„Gemeinsam mit der Telekommunikationsbranche sind wir uns einig, dass der Vorrang des eigenwirtschaftlichen Engagements vor dem geförderten Ausbau erhalten bleiben muss. Unser Ziel bleibt, dass wir nur dort fördern, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht stattfindet“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer mit Blick auf die Weiterentwicklung der Grauen-Flecken-Förderung des Bundes.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer stellten zudem Eckpunkte für eine Weiterentwicklung des Netzbündnisses vor: „Das Netzbündnis ist seit 2017 ein wichtiges Gremium, um Fragen rund um den Ausbau der digitalen Netze vertrauensvoll miteinander zu diskutieren. Es ist an der Zeit, dass wir die Grundpfeiler des Netzbündnisses neu justieren.“ Neben Veränderungen am Telekommunikationsmarkt seien auch die Zielvorstellungen der Telekommunikationsbranche im Wandel, die sich zunehmend auf den Ausbau flächendeckender Glasfaserinfrastrukturen konzentriere. Hinzu kommen neue Rahmenbedingungen durch die Neuausrichtung der Breitbandförderung des Bundes und die Investitionsankündigungen der Telekommunikationsbranche in Höhe von rund 50 Milliarden Euro in den nächsten Jahren. „Mit den heute vorgestellten Eckpunkten für eine Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz stellen wir die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit der Partnerinnen und Partner im Netzbündnis.“

Im gemeinsam mit Hessen entwickelten Breitband-Portal sehen die Landesregierung und die Telekommunikationsbranche einen weiteren wichtigen Baustein, um Planungs- und Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau weiter zu beschleunigen. Der Rollout des Breitband-Portals in den rheinland-pfälzischen Kommunen ist im Dezember 2022 gestartet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte in diesem Zusammenhang die Zusage der Branche und der kommunalen Spitzen, das Onlineportal nutzen zu wollen.

Download „Statusbericht Netzbündnis 2023“ https://breitband.rlp.de/fileadmin/breitbandinitiative/9._Statusbericht/9_Statusbericht_Final.pdf