Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 26.920.000 Euro zur Förderung des Gigabitausbaus an die Kreisverwaltung des Landkreises Rhein-Hunsrück übergeben. Der Landkreis ist damit die zweite Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die vom „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes profitiert und eine Ko-Finanzierung des Landes erhält.

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Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bauen die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland ihre Zusammenarbeit aus. Kern der länderübergreifenden Kooperation im OZG-Verbund Mitte ist der länderübergreifende Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden. Seit November 2022 erfolgt die Zusammenarbeit der Kooperationspartner Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung. Darüber hinaus besteht mit Thüringen eine einvernehmliche Zusammenarbeit in allen Belangen des OZG-Verbunds.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in abschließender Höhe von 931.144 Euro zur Förderung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen an die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr übergeben. „Mit den Landesmitteln werden bislang unterversorgte Gebiete in den Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr mit schnellem Internet ausgestattet. Damit kommen wir dem Ziel, die letzten weißen Flecken im Land zu schließen noch ein Stück näher“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. Wichtig sei auch, dass die durch die Flutkatastrophe beschädigte Kupferinfrastruktur durch moderne Glasfaser ersetzt werde, um einen schnellen, qualitativ hochwertigen Wiederaufbau im Ahrtal auf dem neuesten Stand der Technik zu gewährleisten.

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Der Ausbau der digitalen Infrastrukturen hat im Jahr 2022 weiter an Fahrt aufgenommen. Durch digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren will Rheinland-Pfalz das Tempo im Breitbandausbau nun weiter beschleunigen. Das gemeinsam von Rheinland-Pfalz und Hessen entwickelte Breitbandportal kann ab sofort durch rheinland-pfälzische Kommunen genutzt werden. Dies teilte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer in Mainz mit.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 35.120.000 Euro zur Förderung des Gigabitausbaus an die Kreisverwaltung des Landkreises Neuwied übergeben. Der Landkreis Neuwied ist damit die erste Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz, die vom „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes profitiert und eine Landesförderung erhält. „Das Glasfaser-Projekt im Landkreis Neuwied ist ein weiteres wichtiges Projekt zur Erreichung des Gigabit-Ziels in Rheinland-Pfalz. Der Landkreis Neuwied macht damit einen großen Schritt in die digitale Zukunft“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.

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Das neue Gigabit-Grundbuch des Bundes bündelt künftig alle Informationen zum Ausbau der Telekommunikationsinfrastrukturen in Deutschland. Mit der Veröffentlichung des neuen Gigabit-Grundbuchs durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Bundesnetzagentur erhält auch der Breitbandatlas des Bundes eine neue Datengrundlage und weist erstmals adressgenaue Daten zur Breitbandverfügbarkeit aus.

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Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat dem Landkreis Kusel eine Aufstockung der Landesmittel für den Ausbau von Gigabitanschlüssen um 478.935 Euro zugesagt. Insgesamt fördert das Land den Gigabitausbau im Landkreis in Höhe von insgesamt 4.393.107 Euro. Im Zuge des Projektes sollen Bandbreiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde entstehen. Nach Ende der Maßnahme sollen voraussichtlich 2.553 Haushalte, 66 Unternehmen, 23 Schulen mit schnellem Internet versorgt werden.

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Der Beirat der Bundesnetzagentur hat in seiner heutigen Sitzung über die Einhaltung der Versorgungsauflagen durch die Mobilfunkunternehmen beraten. Die Auflagen der Bundesnetzagentur sehen vor, dass die Mobilfunkunternehmen bis Ende 2022 jeweils 98 Prozent der Haushalte, alle Bundesautobahnen sowie die wichtigsten Bundesstraßen und Schienenwege mit mindestens 100 Mbit/s versorgen müssen.

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Der Ausbau von schnellem Internet in Rheinland-Pfalz kommt weiter voran. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hat dem Landkreis Südwestpfalz heute Landesmittel in abschließender Höhe von 803.103 Euro zur Anbindung von Schulen an das Glasfasernetz zugesagt. Insgesamt fließen damit Fördermittel von Bund, Land und Kommune in Höhe von 2.007.758 Euro in den Breitbandanschluss von Schulen im Landkreis. Nach Abschluss der Baumaßnahmen sollen 19 Schulen zuverlässig mit Bandbreiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde versorgt werden.

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