Digitale Infrastruktur | Statusbericht Rheinland-Pfalz
Der seit 2015 stattfindende systematische Ausbau in den Landkreisclustern bildet die Basis für die flächendeckende Errichtung von Netzen, die schnelles Internet im Gigabit-Bereich übertragen können. Die Aktivitäten und Leistungen in den Landkreisen kontinuierlich darzustellen, ist Aufgabe und Ziel der Statusberichte Breitbandausbau des Landes Rheinland-Pfalz.
Erstmals wurde im September 2018 ein Statusbericht veröffentlicht. Die Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft werden jährlich in einem Zweiklang dokumentiert: Jeweils im Spätsommer ein umfassender Bericht, der die geförderten Maßnahmen in den Landkreisen und die privatwirtschaftlichen Investitionen darstellt. Jeweils im Frühjahr ein Zwischenbericht zu den Infrastrukturprojekten der Landkreise..
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2. Statusbericht, April 2019
11.500 Kilometer Glasfaserkabel werden im Land verlegt
Der zweite Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium zeigt auf, dass die aktuell laufenden 24 Infrastruktur-Projekte in 22 Landkreisen dem Breitbandausbau im Land einen großen Schub verleihen. „Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden in den Breitband-Projekten im Land verlegt. Das macht deutlich, welch große Anstrengungen hier unternommen werden“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Er verweist auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündelt. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Gegenden mit abdeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde. Der aktuelle Statusbericht zeigt, dass von den 24 Breitband-Projekten bereits ein Projekt abgeschlossen werden konnte und sich weitere 13 im Ausbau befinden.
Seit dem erstmals veröffentlichten Statusbericht von September 2018 sind Spatenstiche in vier weiteren Landkreisen erfolgt. Bei fünf Projekten steht der Baubeginn unmittelbar bevor. Weitere fünf Projekte befinden sich im Vergabeverfahren. Diese Projekte haben bereits die grundsätzliche Zusage für die erforderlichen Mittel erhalten und ermitteln derzeit im Rahmen einer Ausschreibung ein Unternehmen für den Ausbau. Das Investitionsvolumen der 24 Breitband-Projekte beträgt rund 400 Millionen Euro.
Das Land beteiligt sich nach derzeitigem Stand mit rund 122 Millionen Euro an der Umsetzung dieser Projekte, die kommunale Seite trägt einen Anteil in Höhe von rund 32 Millionen Euro. Mit diesen Investitionen werden insgesamt über 120.000 Haushalte, über 9.300 Firmen, über 800 Schulen und über 600 öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angebunden. Alle in den Projekten berücksichtigten Teilnehmer werden nach Abschluss des Ausbaus mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. „Der Fokus liegt allerdings schon jetzt klar auf dem Ziel Gigabitfähigkeit. In allen Förderprojekten werden ausschließlich hochleistungsfähige Glasfaserkabel verlegt. Damit wird die Entwicklung weg von Kupfer hin zu Glasfaser in jedem einzelnen Projekt Realität“, so Lewentz. Die Landkreise realisieren die Lösungen, bei denen Glasfaser bis ins Gebäude gelegt wird und so Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden, in unterschiedlichen Umfang. Neun Landkreise setzen den Gigabit-Ausbau für das gesamte Ausbaugebiet um, ein weiterer Landkreis überwiegend. Verfügten vor Start des Förderprogramms im Sommer 2015 nur 16 Ortsgemeinden in den 24 Landkreis-Projekten über einen solchen FTTB-Anschluss (Fiber to the Building), werden es nach Abschluss der laufenden Projekte mindestens über 800 sein.
Der komplette Bericht steht hier zum Download bereit.
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1. Statusbericht, September 2018
Ministerpräsidentin Dreyer: Rheinland-Pfalz weiter auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft
„Der Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Das gemeinsame Ziel von Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Landesregierung ist die Gigabit-Gesellschaft. Bis zum Jahr 2025 wollen wir die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz schaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz mit Vertreterinnen und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Digital-Verbänden und Kammern sowie kommunalen Spitzenverbänden.
Ziel sei es, privatwirtschaftliche Investitionen zu fördern und Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern ein bestmögliches Angebot an digitaler Infrastruktur zu sichern. „Wir investieren weiter in den Breitbandausbau: Bis 2020 stellen wir insgesamt 124,7 Millionen Euro bereit. Zudem schaffen wir die Voraussetzungen für den Gigabit-Ausbau. Hierfür werden in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro bereitgestellt“, erklärte die Ministerpräsidentin. Der heute erstmalig vorliegende Statusbericht des Netzbündnisses zeige eine hohe Ausbaudynamik, dank der gemeinschaftlichen Anstrengungen der Ausbau-unternehmen und der öffentlichen Hand, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mitte 2018 haben bereits 81 Prozent der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger schnelles Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde.“
Die Bevölkerung in ländlichen Regionen erhalte schneller Zugang zu hohen Bandbreiten als andere Länder im Bundesvergleich. Seit der Gründung des Netzbündnisses seien allein privatwirtschaftlich 2.376 Kilometer Glasfasertrassen in Rheinland-Pfalz verbaut und 120 Millionen Euro investiert worden. „Aktuell werden in 22 Landkreisen 24 Breitbandinfrastrukturprojekte mit öffentlichen Fördermitteln umgesetzt, bei zehn rollen bereits die Bagger, bei vieren steht der Ausbau unmittelbar bevor“, fasst Innenstaatssekretär Randolf Stich den erfreulichen Stand zusammen. Er hob in diesem Zusammenhang auch das Engagement von Wirtschaft und Verbänden hervor, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag leisteten, um die Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft auszubauen. Für diese Projekte seien, so die Ministerpräsidentin, 291 Millionen Euro an Investitionskosten veranschlagt, an denen sich das Land mit rund 100 Millionen Euro allein zur Unterstützung der Kommunen beteilige und auch den Ausbau von Schulen mit Glasfaser unterstütze. „Öffentliche WLAN-Hotspots sind eine weitere Grundvoraussetzung für eine digitale Infrastruktur“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit dem Programm WiFi4rlp werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode mindestens 1.000 freie Hotspots in 1.000 Kommunen errichten.“
Aktuell seien bereits rund 250 Förderbescheide erlassen worden und 52 Hotspots in Betrieb. Private Hotspots ergänzten das Angebot, so dass insgesamt 4.770 WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stünden. Bei der Gründung im Jahr 2017 hatten die Bündnispartner in einer gemeinsamen Vereinbarung ihren Willen festgehalten, im Rahmen eines Netzbündnisses den Breitbandausbau hin zu Glasfaser weiter voranzubringen. Das Land solle dazu weiter optimale Rahmenbedingungen schaffen. Es hatte bereits 2013 einen „Runden Tisch Breitband“ ins Leben gerufen und den Ausbau in Regionalclustern auf Landkreisebene vereinbart. „Die Digitalisierung von Rheinland-Pfalz ist ein Kraftakt, der nur gemeinsam in enger Abstimmung mit Unternehmen, Verbänden und den Kommunen gelingen kann“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
