Digitale Infrastruktur | Statusbericht Rheinland-Pfalz
Der seit 2015 stattfindende systematische Ausbau in den Landkreisclustern bildet die Basis für die flächendeckende Errichtung von Netzen, die schnelles Internet im Gigabit-Bereich übertragen können. Die Aktivitäten und Leistungen in den Landkreisen kontinuierlich darzustellen, ist Aufgabe und Ziel der Statusberichte Breitbandausbau des Landes Rheinland-Pfalz.
Erstmals wurde im September 2018 ein Statusbericht veröffentlicht. Die Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft werden jährlich in einem Zweiklang dokumentiert: Jeweils im Spätsommer ein umfassender Bericht, der die geförderten Maßnahmen in den Landkreisen und die privatwirtschaftlichen Investitionen darstellt. Jeweils im Frühjahr ein Zwischenbericht zu den Infrastrukturprojekten der Landkreise..
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3. Statusbericht, Dezember 2019
Raab und Stich: Breitbandausbau im Land schreitet voran
Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der 3. Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Projekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.
„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze. Dafür stellen wir aktuell und in den kommenden Jahren mehr als 700 Millionen Euro bereit“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab. „Über 12.230 Kilometer Glasfaser werden nach derzeitigem Planungsstand der Breitband-Projekte im Land verlegt. Das macht deutlich, welch große Anstrengungen hier unternommen werden“, sagte Staatssekretär Randolf Stich. Er verweist auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündelt. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Regionen mit abgedeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde.
„Wir haben vor allem auch die ländlichen Regionen im Blick. Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch. Mehr als jeder zweite Haushalt verfügt bereits über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s“, so Stich. Große Sprünge hätten beispielsweise der Eifelkreis Bitburg-Prüm (+41,9 Prozent) sowie die Landkreise Vulkaneifel (+38,6 Prozent) und Altenkirchen (+35,6 Prozent) gemacht. Insgesamt stieg die Verfügbarkeit im ländlichen Raum seit Mitte 2018 insgesamt um neun Prozent auf nun 64,2 Prozent.
Der aktuelle Statusbericht zeigt, dass von den 24 Breitband-Projekten bereits drei Projekte abgeschlossen werden konnten und sich weitere 13 im Ausbau befinden. Bei sechs Projekten steht der Baubeginn unmittelbar bevor. Weitere zwei Projekte haben bereits die grundsätzliche Zusage für die erforderlichen Mittel erhalten und ermitteln derzeit im Rahmen einer Ausschreibung ein Unternehmen für den Ausbau.
Das Investitionsvolumen der 24 Breitband-Projekte beträgt rund 458 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich nach derzeitigem Stand mit rund 121,3 Millionen Euro an der Umsetzung dieser Projekte. Für weitere Projekte liegen Anträge vor. Insgesamt werden durch die Umsetzung der Projekte über 122.000 Haushalte, rund 11.000 Firmen, über 900 Schulen und zahlreiche öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angebunden.
Alle in den Projekten berücksichtigten Teilnehmer werden nach Abschluss des Ausbaus mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. „Der Fokus liegt allerdings schon jetzt klar auf dem Ziel Gigabitfähigkeit. In allen Förderprojekten werden ausschließlich hochleistungsfähige Glasfaserkabel verlegt. Damit wird die Entwicklung weg von Kupfer hin zu Glasfaser in jedem einzelnen Projekt Realität“, so Stich.
Die Landkreise realisieren die Lösungen, bei denen Glasfaser bis ins Gebäude gelegt wird und so Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden, in unterschiedlichem Umfang. Neun Landkreise (Landkreise Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Donnersbergkreis, Landkreise Germersheim, Mainz-Bingen, Kaiserslautern, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Pfalz-Kreis) setzen den Gigabit-Ausbau für das gesamte Ausbaugebiet bereits um, der Landkreis Kusel überwiegend. Verfügten vor Start des Förderprogramms im Sommer 2015 nur 16 Ortsgemeinden in den 24 Landkreis-Projekten über einen solchen FTTB-Anschluss (Fiber to the Building), werden es nach Abschluss der laufenden Projekte über 900 sein.
Der Statusbericht bildet auch das eigenwirtschaftliche Engagement der Telekommunikationsbranche in Rheinland-Pfalz ab. Er zeigt auf, dass die ausbauenden Unternehmen alleine im vergangenen Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag in die Breitbandinfrastruktur im Land investiert haben. Raab und Stich verwiesen auf die gute infrastrukturelle Ausgangslage, auf die künftige Ausbauprojekte aufsetzen können. „Das Ziel der Landesregierung ist der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. In einer Reihe von Kreisen konnte Glasfaser durch die bisherigen Fördermittel bereits mindestens bis an die Orte herangeführt werden. In den nächsten Schritten wird es darum gehen, sie bis in die Gebäude zu bringen“, betonten beide mit Blick auf den von der Landesregierung beabsichtigten Gigabitausbau und das vom Bund für das kommende Jahr angekündigte Graue-Flecken-Programm.
Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehöre ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so Heike Raab weiter. „Ohne den weiteren Glasfaserausbau wird 5G, die mobile Zukunft des Internets, nicht funktionieren.“ Die Landesregierung habe mit dem Runden Tisch Mobilfunk mit den Mobilfunknetzbetreibern ein komplementäres Dialog-Format zum Netzbündnis mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert. Zudem werde das Land im kommenden Jahr eine „Clearingstelle Mobilfunk“ einrichten, um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort zu unterstützen und den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter zu beschleunigen.
