Digitale Infrastruktur | Statusbericht Rheinland-Pfalz
Der seit 2015 stattfindende systematische Ausbau in den Landkreisclustern bildet die Basis für die flächendeckende Errichtung von Netzen, die schnelles Internet im Gigabit-Bereich übertragen können. Die Aktivitäten und Leistungen in den Landkreisen kontinuierlich darzustellen, ist Aufgabe und Ziel der Statusberichte Breitbandausbau des Landes Rheinland-Pfalz.
Erstmals wurde im September 2018 ein Statusbericht veröffentlicht. Die Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft werden jährlich in einem Zweiklang dokumentiert: Jeweils im Spätsommer ein umfassender Bericht, der die geförderten Maßnahmen in den Landkreisen und die privatwirtschaftlichen Investitionen darstellt. Jeweils im Frühjahr ein Zwischenbericht zu den Infrastrukturprojekten der Landkreise..
Dreyer/Lewentz: Breitbandausbau schreitet voran. Fast jeder zweite Haushalt kann auf Gigabit zugreifen.
„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Von einer Versorgungsquote von 50 Megabit pro Sekunde im Jahr 2011 von 27 Prozent haben wir die Abdeckung auf über 90,1 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. Fast jeder zweite Haushalt könne auf Gigabit-Bandbreiten von 1000 Megabit pro Sekunde zugreifen. „Damit hat sich die digitale Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz deutlich verbessert“, so die Ministerpräsidentin weiter. Sie dankte den Mitgliedern des Netzbündnisses, Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationswirtschaft, der Digital-Verbände, der Kammern und der kommunalen Spitzenverbände für die gute Zusammenarbeit.
„Der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen belegt eindeutig, dass wir in Rheinland-Pfalz auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Innenminister Roger Lewentz. Die Anzahl der Projekte im Land, die in Umsetzung seien, steige kontinuierlich. „Die Landesregierung unterstützt die rheinland-pfälzischen Kommunen mit umfangreichen Fördermitteln. Gerade auch mit dem Corona-Sondervermögen haben wir eine langfristige Planbarkeit der Finanzierung laufender und kommender Förderprojekte sichergestellt. Vor allem in Zeiten, in denen das Home Office vielfach den Schreibtisch im Büro ersetzt, kommt es auf die digitalen Infrastrukturen an. An diesen arbeiten wir sehr intensiv, was die Zahlen belegen“, so der Innenminister weiter. Rheinland-Pfalz liege bei den Zuwächsen seit der ersten Auswertung Ende 2010 an zweiter Stelle im Bundesranking. In Rheinland-Pfalz verfügten trotz geringerer Bevölkerungsdichte mehr als zwei von drei Haushalten im ländlichen Raum über Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Rund 145.000 Teilnehmer werden mit Glasfaser versorgt, darunter rund 129.000 Haushalte, rund 14.800 Unternehmen und über 1.000 Schulen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Jede fünfte Schule habe Zugriff auf 1 Gigabit pro Sekunde.
„12.483 Kilometer Glasfaser werden Stand Oktober auf Trassen in Rheinland-Pfalz neu verlegt sein“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Das entspricht einer Strecke von Mainz bis nach Patagonien in Argentinien.“ Der Statusbericht mache sichtbar, welche Maßnahmen von Bund und Land gefördert und von den Kommunen gestemmt wurden und welches privatwirtschaftliche Engagement eingebracht werde. „Aktuell sind in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in unterschiedlichen Phasen in der Umsetzung. Hier unterstützen und beschleunigen Bund und Land gemeinsam mit den Kommunen den flächendeckenden Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten.“ Die Landesregierung habe vor allem die ländlichen Regionen im Blick, „Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Die Versorgung im ländlichen Raum habe sich seit 2015 um 36 Prozentpunkte verbessert.
Die Dynamik des geförderten Ausbaus spiegele sich bei der Entwicklung des Investitionsvolumens wider. Dieses sei von rund 291 Millionen Euro im 1. Statusbericht im September 2018 auf jetzt 694,5 Millionen Euro im 5. Statusbericht Oktober 2020 und der Entwicklung des Förderanteils des Landes von 99,7 Millionen auf heute 212,8 Millionen angestiegen.
„Bis zum Jahr 2025 schaffen wir die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“; erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Grundlage sei die im März 2020 beschlossene Gigabit-Strategie, eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nehme. Sie legt fest, dass bis 2025 die Grundlage dafür geschaffen wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Grundlage von hochleistungsfähigen Glasfasernetzen zugreifen können. Ziel der Landesregierung sei der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. Ebenso wie der Breitbandausbau gehöre eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so die Ministerpräsidentin weiter. „Am Vorbild der erfolgreichen Arbeit des Netzbündnisses habe die Landesregierung mit dem Runden Tisch Mobilfunk ein komplementäres Dialog-Format mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert und eine „Clearingstelle Mobilfunk“ eingerichtet. Diese unterstütze Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort.
Der Statusbericht kann hier heruntergeladen werden.
Stich: Statusbericht verdeutlicht hohe Breitband-Ausbaudynamik
Staatssekretär Stich präsentierte beim Runden Tisch Breitband den vierten Statusbericht zu digitalen Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz. Der Bericht zeigt einmal mehr den Ausbaustand und die Dynamik der geförderten Breitband-Infrastrukturprojekte im Land. Betrug das Investitionsvolumen aller Projekte mit Stand September 2018 (erster Statusbericht) noch rund 292 Millionen Euro, steigerte sich dieser Wert beispielsweise aufgrund weiterer Projekte auf jetzt rund 553 Millionen Euro (vierter Statusbericht).
„Aktuell befinden sich 34 Projekte in allen Landkreisen und einer kreisfreien Stadt in der Umsetzung. Ein Teil der Projekte ist bereits abgeschlossen, weitere befinden sich im Ausbau oder der Bearbeitung. Seit dem letzten Statusbericht im Dezember 2019 sind zusätzliche neue Projekte der Landkreise und einer kreisfreien Stadt hinzugekommen. Das zeigt, dass der Netzinfrastrukturwechsel von Kupfer zu Glasfaser überall im Land im vollen Gange ist“, bilanziert Staatssekretär Stich.
Die Landesregierung unterstützt die aktuellen Förderprojekte im Land mit rund 127,9 Millionen Euro. Im Rahmen des nächsten Förderaufrufs und der Sonderaufrufe wurden zudem bereits weitere Fördermittel des Landes in vorläufiger Höhe von 12,6 Millionen Euro bewilligt. Weitere Anträge liegen bereits vor.
Nach Abschluss der Projekte werden nach derzeitigem Stand mehr als 1000 Ortsgemeinden flächendeckend mit Anschlüssen bis ins Gebäude (FTTB) versorgt sein. Bei Start der Programme von Land und Bund galt dies lediglich für 16 Gemeinden. Insgesamt werden fast 124.000 Haushalte, mehr als 12.000 Firmen, fast 1000 Schulen und über 700 öffentliche Institutionen wie Krankenhäuser oder Verwaltungsgebäude zusätzlich mit hochwertigen Breitbandanschlüssen versorgt. Bei Abschluss aller derzeit initiierten Förderprojekte werden Stand April 2020 etwa 12.600 Kilometer Glasfaser, vor allem im ländlichen Raum, neu verlegt sein.
Raab und Stich: Breitbandausbau im Land schreitet voran
Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der 3. Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Projekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.
„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze. Dafür stellen wir aktuell und in den kommenden Jahren mehr als 700 Millionen Euro bereit“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab. „Über 12.230 Kilometer Glasfaser werden nach derzeitigem Planungsstand der Breitband-Projekte im Land verlegt. Das macht deutlich, welch große Anstrengungen hier unternommen werden“, sagte Staatssekretär Randolf Stich. Er verweist auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündelt. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Regionen mit abgedeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde.
„Wir haben vor allem auch die ländlichen Regionen im Blick. Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch. Mehr als jeder zweite Haushalt verfügt bereits über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s“, so Stich. Große Sprünge hätten beispielsweise der Eifelkreis Bitburg-Prüm (+41,9 Prozent) sowie die Landkreise Vulkaneifel (+38,6 Prozent) und Altenkirchen (+35,6 Prozent) gemacht. Insgesamt stieg die Verfügbarkeit im ländlichen Raum seit Mitte 2018 insgesamt um neun Prozent auf nun 64,2 Prozent.
Der aktuelle Statusbericht zeigt, dass von den 24 Breitband-Projekten bereits drei Projekte abgeschlossen werden konnten und sich weitere 13 im Ausbau befinden. Bei sechs Projekten steht der Baubeginn unmittelbar bevor. Weitere zwei Projekte haben bereits die grundsätzliche Zusage für die erforderlichen Mittel erhalten und ermitteln derzeit im Rahmen einer Ausschreibung ein Unternehmen für den Ausbau.
Das Investitionsvolumen der 24 Breitband-Projekte beträgt rund 458 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich nach derzeitigem Stand mit rund 121,3 Millionen Euro an der Umsetzung dieser Projekte. Für weitere Projekte liegen Anträge vor. Insgesamt werden durch die Umsetzung der Projekte über 122.000 Haushalte, rund 11.000 Firmen, über 900 Schulen und zahlreiche öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angebunden.
Alle in den Projekten berücksichtigten Teilnehmer werden nach Abschluss des Ausbaus mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. „Der Fokus liegt allerdings schon jetzt klar auf dem Ziel Gigabitfähigkeit. In allen Förderprojekten werden ausschließlich hochleistungsfähige Glasfaserkabel verlegt. Damit wird die Entwicklung weg von Kupfer hin zu Glasfaser in jedem einzelnen Projekt Realität“, so Stich.
Die Landkreise realisieren die Lösungen, bei denen Glasfaser bis ins Gebäude gelegt wird und so Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden, in unterschiedlichem Umfang. Neun Landkreise (Landkreise Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Donnersbergkreis, Landkreise Germersheim, Mainz-Bingen, Kaiserslautern, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Pfalz-Kreis) setzen den Gigabit-Ausbau für das gesamte Ausbaugebiet bereits um, der Landkreis Kusel überwiegend. Verfügten vor Start des Förderprogramms im Sommer 2015 nur 16 Ortsgemeinden in den 24 Landkreis-Projekten über einen solchen FTTB-Anschluss (Fiber to the Building), werden es nach Abschluss der laufenden Projekte über 900 sein.
Der Statusbericht bildet auch das eigenwirtschaftliche Engagement der Telekommunikationsbranche in Rheinland-Pfalz ab. Er zeigt auf, dass die ausbauenden Unternehmen alleine im vergangenen Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag in die Breitbandinfrastruktur im Land investiert haben. Raab und Stich verwiesen auf die gute infrastrukturelle Ausgangslage, auf die künftige Ausbauprojekte aufsetzen können. „Das Ziel der Landesregierung ist der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. In einer Reihe von Kreisen konnte Glasfaser durch die bisherigen Fördermittel bereits mindestens bis an die Orte herangeführt werden. In den nächsten Schritten wird es darum gehen, sie bis in die Gebäude zu bringen“, betonten beide mit Blick auf den von der Landesregierung beabsichtigten Gigabitausbau und das vom Bund für das kommende Jahr angekündigte Graue-Flecken-Programm.
Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehöre ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so Heike Raab weiter. „Ohne den weiteren Glasfaserausbau wird 5G, die mobile Zukunft des Internets, nicht funktionieren.“ Die Landesregierung habe mit dem Runden Tisch Mobilfunk mit den Mobilfunknetzbetreibern ein komplementäres Dialog-Format zum Netzbündnis mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert. Zudem werde das Land im kommenden Jahr eine „Clearingstelle Mobilfunk“ einrichten, um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort zu unterstützen und den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter zu beschleunigen.