Digitale Infrastruktur | Statusbericht Rheinland-Pfalz
Der seit 2015 stattfindende systematische Ausbau in den Landkreisclustern bildet die Basis für die flächendeckende Errichtung von Netzen, die schnelles Internet im Gigabit-Bereich übertragen können. Die Aktivitäten und Leistungen in den Landkreisen kontinuierlich darzustellen, ist Aufgabe und Ziel der Statusberichte Breitbandausbau des Landes Rheinland-Pfalz.
Erstmals wurde im September 2018 ein Statusbericht veröffentlicht. Die Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft werden jährlich in einem Zweiklang dokumentiert: Jeweils im Spätsommer ein umfassender Bericht, der die geförderten Maßnahmen in den Landkreisen und die privatwirtschaftlichen Investitionen darstellt. Jeweils im Frühjahr ein Zwischenbericht zu den Infrastrukturprojekten der Landkreise..
Schweitzer: „Dynamik im Breitbandausbau hält an“
„Mehr als 2.400 Glasfaserkilometer in einem Jahr: Die Dynamik im Breitbandausbau hält nicht nur an, sie nimmt zu“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer zum 11. Statusbericht Digitale Infrastrukturen, der halbjährlich die Ausbauaktivitäten der Telekommunikationsbranche und den Fortschritt des geförderten Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz dokumentiert. Seit Sommer 2022 konnten demnach 93.526 Haushalte neu an das Glasfasernetz angeschlossen werden.
Jeder Statusbericht mache das große Engagement der in Rheinland-Pfalz tätigen Telekommunikationsunternehmen sichtbar, betonte Schweitzer. Durch eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau seien seit 2018 mindestens eine Million Haushalte neu an das Glasfasernetz angebunden worden. „Darauf wollen wir uns nicht ausruhen und arbeiten gemeinsam mit den Partnern im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz daran, bis 2030 alle 1,93 Millionen Haushalte in Rheinland-Pfalz sowie alle Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen im Land mit Glasfaser zu versorgen", erklärte Schweitzer.
Die Telekommunikationsbranche hat nach eigenen Angaben von Sommer 2022 bis Sommer 2023 rund 266 Millionen Euro eigenwirtschaftlich investiert. Dies ist der höchste Wert, seitdem das Berichtswesen der Statusberichte im Jahr 2018 eingeführt wurde. Mit insgesamt rund 2.400 Kilometern wurde zudem die bislang längste Strecke Glasfaser in einem Berichtsjahr verlegt.
Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird flankiert durch Fördermittel der öffentlichen Hand, die dort eingesetzt werden, wo der Markt es alleine nicht schafft. „Mit einem Investitionsvolumen von 814,6 Millionen Euro, das Bund, Land und Kommunen gemeinsam bereitstellen, ist der Glasfaserbau eines der größten Infrastrukturprojekte in Rheinland-Pfalz. Alleine das Land Rheinland-Pfalz fördert den Breitbandausbau mit 312,9 Millionen Euro“, erklärte Schweitzer. Derzeit seien 54 Projekte auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte in unterschiedlichen Phasen der Umsetzung. Zwölf Projekte konnten bereits abgeschlossen und in Betrieb genommen werden. Im Zuge der Ausbauprojekte werden 146.033 Haushalte, 15.704 Unternehmen, 933 Schulen und 623 öffentliche Institutionen neu an das Glasfasernetz angeschlossen und 14.463 km Glasfaser verlegt.
Stand Dezember 2022 konnten in Rheinland-Pfalz 90,8 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Fast zwei Drittel der Haushalte (62,1 Prozent) können Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen. Durch die Ausbauaktivitäten im eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau sind seit Ende 2022 weitere Anschlüsse hinzugekommen. Aktuelle Ausbauzahlen des Bundes werden Ende 2023 erwartet.
Mit der „Grauen-Flecken-Förderung“ des Bundes wurde bereits die nächste Stufe des Gigabitausbaus eingeleitet. Im Rahmen der Gigabit-Förderung des Bundes werden Gebiete gefördert, die über kein gigabitfähiges Netz verfügen. Förderfähig sind demnach all jene Regionen, die aktuell mit weniger als 100 Mbit/s versorgt sind und in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau geplant ist. Vier Projekte in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Neuwied, im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie ein Projekt im Landkreis Germersheim wurden im Rahmen der ersten Förderstufe bereits durch den Bund bewilligt. Das Land fördert die vier Projekte in Summe mit 75,1 Millionen Euro. Im Zuge des Ausbaus werden rund 17.900 zusätzliche Teilnehmer an das Glasfasernetz angeschlossen.
Für das Jahr 2023 stellt der Bund Breitbandmittel in Höhe von rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Rheinland-Pfalz partizipiert im Jahr 2023 hieran mit 210 Millionen Euro und stellt entsprechende Mittel zur Kofinanzierung in Höhe von 225 Millionen Euro im Jahr 2023 und 219,6 Millionen Euro im Jahr 2024 bereit. Die Veröffentlichung der Landesförderrichtlinie „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen“ soll noch in diesem Jahr erfolgen.
Der 11. Statusbericht kann hier heruntergeladen werden.
Schweitzer: 10. Statusbericht macht Fortschritte beim Glasfaserausbau in Rheinland-Pfalz deutlich
„Die Dynamik im Breitbandausbau hält an. Jeder neu verlegte Glasfasermeter ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gigabit-Gesellschaft. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Fortschritte beim Ausbau digitaler Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz sichtbar. Aktuell befinden sich 54 Breitbandförderprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten in der Umsetzung, die mit einem Investitionsvolumen von Bund, Land und Kommunen in Höhe von rund 806 Millionen Euro hinterlegt sind“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer zur Vorstellung des 10. Statusberichts Digitale Infrastrukturen im Rahmen der 15. Sitzung des Runden Tisch Breitband.
Gegenüber dem letzten Statusbericht im Januar 2023 sind acht weitere Förderprojekte fertiggestellt und in Betrieb genommen worden, mit denen rund 164.000 Bürgerinnen und Bürger neu mit hohen Bandbreiten versorgt werden. Mit den jetzt initiierten und laufenden Projekten werden insgesamt 1.859 Gemeinden mit Glasfaser erschlossen. Neue Projekte sind in den Landkreisen derzeit in Planung. Schweitzer kündigte an, dass das Digitalisierungsministerium in den nächsten Wochen die angepasste Förderrichtlinie 2.0 im Rahmen des Graue-Flecken-Programms des Bundes veröffentlichen werde.
„Die Flutkatastrophe im Ahrtal hat uns vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Telekommunikationsinfrastruktur ist. Dass im Ahrtal nur noch leistungsfähige Glasfaser in die Erde kommt, ist ein starkes Zeichen für die Region und schafft Zukunftschancen für das gesamte Ahrtal. Im Rahmen der seit dem Jahr 2015 stattfindenden kombinierten Breitbandförderung von Bund und Land unterstützt die Landesregierung alleine die von der Flut betroffenen Landkreise an der Ahr und an der Mosel mit Landesmitteln in Höhe von über 79 Millionen Euro. Durch geförderte Breitbandprojekte sind bis Juli 2023 rund 4.000 Glasfaserkilometer neu verlegt worden, die 62.000 Bürgerinnen und Bürger mit schnellen Bandbreiten versorgen“, sagte Schweitzer.
Im Austausch mit der Telekommunikationsbranche und deren Verbänden sowie den Kammern und kommunalen Spitzen wurde auch das Thema Mehrfachausbau diskutiert. Digitalisierungsminister Schweitzer appellierte an die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Unternehmensvertreter: „Wir beobachten die Entwicklungen in Rheinland-Pfalz sehr genau und gehen möglichen Fällen nach. Ich freue mich, dass der Telekommunikationsmarkt in den letzten Monaten eine positive Ausbaudynamik gewonnen hat. Diese Dynamik darf aber im Sinne der sozialen Marktwirtschaft nicht dazu führen, dass für das Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus unerwünschte Verdrängungen stattfinden, die am Ende zu einem Mehr an Fördermittelbedarfen führen. Den Luxus des Mehrfachausbaus können wir uns volkswirtschaftlich und gesamtgesellschaftlich nicht leisten.“
In diesem Zusammenhang begrüßte Schweitzer, dass der Bund bei der Bundesnetzagentur eine zentrale Monitoringstelle aufgebaut habe und sich dieser Thematik verstärkt annehme. Wo es zu Mehrfachausbau komme, prüfe das Gigabit-Kompetenzzentrum des Landes die Fälle und werde vermittelnd tätig.
Ausbau Glasfasernetz in Rheinland-Pfalz deutlich vorangebracht
In der fünften Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz bekräftigte die Telekommunikationsbranche ihr Engagement zum Ausbau der digitalen Netze in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte gemeinsam mit Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsbranche, deren Verbände, Kammern und kommunalen Spitzen.
In der virtuellen Sitzung hob Ministerpräsidentin Malu Dreyer das eigenwirtschaftliche Engagement der Branche in den zurückliegenden zwölf Monaten hervor: „Trotz der Pandemie haben Sie weiter am Ausbau der Netze auch in Rheinland-Pfalz gearbeitet. Das Glasfasernetz ist in Rheinland-Pfalz um weitere 720 Kilometer gewachsen. Mindestens 15.750 Anschlüsse wurden zusätzlich gigabitfähig gemacht. Zusammen mit den Anstrengungen des Landes und seiner Kommunen im geförderten Ausbau wächst das Glasfasernetz in Rheinland-Pfalz kontinuierlich an.“
Im Rahmen der Sitzung wurde ein neues Daten-Informationsportal des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt. In diesem sollen zukünftig alle für den Breitbandausbau relevanten Daten und flächendeckende Netzdetailplanungen zusammenlaufen, um eine landesweite Gesamtbetrachtung zu ermöglichen. Die Internetseite soll in wenigen Wochen online gehen. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang, dass es Kern der Landestrategie sei, den geförderten und den eigenwirtschaftlichen Ausbau klug und synergetisch miteinander zu verzahnen. „Nur wenn sich beide Säulen ergänzen, kommen wir gemeinsam und miteinander voran. Dafür braucht es eine verlässliche und transparente Datengrundlage, aber auch schnelle Genehmigungsverfahren – beides bringen wir als Land Rheinland-Pfalz mit auf den Weg“, so Schweitzer.
Darüber hinaus wurden die Fortschritte des digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Zusammenhang mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vorgestellt und diskutiert, welches das Land Rheinland-Pfalz derzeit gemeinsam mit dem Land Hessen umsetzt. Ebenso wurden die Fortschritte beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur dargestellt und die nächsten Schritte zum weiteren Ausbau in Rheinland-Pfalz diskutiert. Aus Sicht des Landes sollen gemeinsam Wege und Möglichkeiten gesucht werden, die eine bessere Visualisierung und Erfassung der Ausbaufortschritte für alle Beteiligten ermöglichen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer nutzten die Sitzung erneut, um das Engagement der Branche für die von der Unwetterkatastrophe betroffenen Regionen hervorzuheben und für ihren Einsatz zu danken. Die Flut habe einmal mehr und eindringlich vor Augen geführt, wie verwundbar eine moderne Gesellschaft ist, wenn die grundlegenden digitalen Infrastrukturen zerstört sind. Kommunikation komme besonders in Notlagen und Krisen eine ganz essentielle Bedeutung zu. Dass die Branche gemeinsam und engagiert in schneller Zeit die Mobilfunknetze wiederhergestellt habe, zeige, dass alle Akteurinnen und Akteure Hand in Hand zusammenarbeiten, um die Folgen der Krise zu bewältigen.
Im Rahmen des virtuellen 12. Runden Tischs Breitband stellte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die zentralen Erkenntnisse des Statusberichts digitale Infrastruktur vor. „Der aktuelle sechste Statusbericht zeigt: Seit dem letzten Bericht im Oktober 2020 sind sieben weitere Projekte hinzugekommen und das Investitionsvolumen hat sich um knapp 65 Mio. Euro erhöht. Aktuell befinden sich damit 51 Breitbandinfrastrukturprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 760 Mio. Euro in der Umsetzung“, sagte Schweitzer.
Gemeinsam mit Staatssekretär Fedor Ruhose tauschte sich der Minister mit Vertreterinnen und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, der Digital-Verbände sowie der kommunalen Spitzenverbände über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz aus. „Die Statusberichte sind eine gute und offene Darstellung der Ausbaufortschritte im Land. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Erfolge der im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz vertretenen Akteure deutlicher sichtbar“, so der Minister.
Aktuell können 94,3 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Auf Gigabitbandbreiten kann bereits jeder zweite Haushalt zugreifen. Diese Versorgungswerte werden durch die derzeit laufenden 51 Projekte nach deren Abschluss und Inbetriebnahme weiter anwachsen. „Die Landesregierung schafft aktuell die Voraussetzungen, um für die Kommunen in Rheinland-Pfalz optimale Fördervoraussetzungen auch im kommenden graue-Flecken-Förderprogramm anbieten zu können“, betonte der Digitalisierungsminister.
Neben der Förderung stelle das Land weitere, essentielle Werkzeuge den Kommunen und der Wirtschaft zur Verfügung, um den Netzausbau zu beschleunigen. „Mit den flächendeckenden Netzdetailplanungen schaffen wir die Voraussetzungen, um Synergien frühzeitig identifizieren und heben zu können. Die Planungen sind gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten im vollen Gange. Ebenso entwickeln wir derzeit ein Landesportal, in dem wir neben den Netzdetailplanungen weitere, für den Ausbau relevante Daten zusammenführen werden. Das alles wird ergänzt durch die Digitalisierung des Antragsverfahren für die Neuverlegung und Umlegung von Telekommunikationslinien, die wir derzeit gemeinsam mit den hessischen Kollegen im Rahmen der OZG-Umsetzung realisieren“, sagte Schweitzer zu den aktuellen Projekten im Bereich Netzausbau.
Der 6. Statusbericht kann hier heruntergeladen werden.
Dreyer/Lewentz: Breitbandausbau schreitet voran. Fast jeder zweite Haushalt kann auf Gigabit zugreifen.
„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Von einer Versorgungsquote von 50 Megabit pro Sekunde im Jahr 2011 von 27 Prozent haben wir die Abdeckung auf über 90,1 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. Fast jeder zweite Haushalt könne auf Gigabit-Bandbreiten von 1000 Megabit pro Sekunde zugreifen. „Damit hat sich die digitale Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz deutlich verbessert“, so die Ministerpräsidentin weiter. Sie dankte den Mitgliedern des Netzbündnisses, Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationswirtschaft, der Digital-Verbände, der Kammern und der kommunalen Spitzenverbände für die gute Zusammenarbeit.
„Der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen belegt eindeutig, dass wir in Rheinland-Pfalz auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Innenminister Roger Lewentz. Die Anzahl der Projekte im Land, die in Umsetzung seien, steige kontinuierlich. „Die Landesregierung unterstützt die rheinland-pfälzischen Kommunen mit umfangreichen Fördermitteln. Gerade auch mit dem Corona-Sondervermögen haben wir eine langfristige Planbarkeit der Finanzierung laufender und kommender Förderprojekte sichergestellt. Vor allem in Zeiten, in denen das Home Office vielfach den Schreibtisch im Büro ersetzt, kommt es auf die digitalen Infrastrukturen an. An diesen arbeiten wir sehr intensiv, was die Zahlen belegen“, so der Innenminister weiter. Rheinland-Pfalz liege bei den Zuwächsen seit der ersten Auswertung Ende 2010 an zweiter Stelle im Bundesranking. In Rheinland-Pfalz verfügten trotz geringerer Bevölkerungsdichte mehr als zwei von drei Haushalten im ländlichen Raum über Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Rund 145.000 Teilnehmer werden mit Glasfaser versorgt, darunter rund 129.000 Haushalte, rund 14.800 Unternehmen und über 1.000 Schulen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Jede fünfte Schule habe Zugriff auf 1 Gigabit pro Sekunde.
„12.483 Kilometer Glasfaser werden Stand Oktober auf Trassen in Rheinland-Pfalz neu verlegt sein“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Das entspricht einer Strecke von Mainz bis nach Patagonien in Argentinien.“ Der Statusbericht mache sichtbar, welche Maßnahmen von Bund und Land gefördert und von den Kommunen gestemmt wurden und welches privatwirtschaftliche Engagement eingebracht werde. „Aktuell sind in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in unterschiedlichen Phasen in der Umsetzung. Hier unterstützen und beschleunigen Bund und Land gemeinsam mit den Kommunen den flächendeckenden Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten.“ Die Landesregierung habe vor allem die ländlichen Regionen im Blick, „Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Die Versorgung im ländlichen Raum habe sich seit 2015 um 36 Prozentpunkte verbessert.
Die Dynamik des geförderten Ausbaus spiegele sich bei der Entwicklung des Investitionsvolumens wider. Dieses sei von rund 291 Millionen Euro im 1. Statusbericht im September 2018 auf jetzt 694,5 Millionen Euro im 5. Statusbericht Oktober 2020 und der Entwicklung des Förderanteils des Landes von 99,7 Millionen auf heute 212,8 Millionen angestiegen.
„Bis zum Jahr 2025 schaffen wir die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“; erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Grundlage sei die im März 2020 beschlossene Gigabit-Strategie, eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nehme. Sie legt fest, dass bis 2025 die Grundlage dafür geschaffen wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Grundlage von hochleistungsfähigen Glasfasernetzen zugreifen können. Ziel der Landesregierung sei der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. Ebenso wie der Breitbandausbau gehöre eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so die Ministerpräsidentin weiter. „Am Vorbild der erfolgreichen Arbeit des Netzbündnisses habe die Landesregierung mit dem Runden Tisch Mobilfunk ein komplementäres Dialog-Format mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert und eine „Clearingstelle Mobilfunk“ eingerichtet. Diese unterstütze Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort.
Der Statusbericht kann hier heruntergeladen werden.
Stich: Statusbericht verdeutlicht hohe Breitband-Ausbaudynamik
Staatssekretär Stich präsentierte beim Runden Tisch Breitband den vierten Statusbericht zu digitalen Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz. Der Bericht zeigt einmal mehr den Ausbaustand und die Dynamik der geförderten Breitband-Infrastrukturprojekte im Land. Betrug das Investitionsvolumen aller Projekte mit Stand September 2018 (erster Statusbericht) noch rund 292 Millionen Euro, steigerte sich dieser Wert beispielsweise aufgrund weiterer Projekte auf jetzt rund 553 Millionen Euro (vierter Statusbericht).
„Aktuell befinden sich 34 Projekte in allen Landkreisen und einer kreisfreien Stadt in der Umsetzung. Ein Teil der Projekte ist bereits abgeschlossen, weitere befinden sich im Ausbau oder der Bearbeitung. Seit dem letzten Statusbericht im Dezember 2019 sind zusätzliche neue Projekte der Landkreise und einer kreisfreien Stadt hinzugekommen. Das zeigt, dass der Netzinfrastrukturwechsel von Kupfer zu Glasfaser überall im Land im vollen Gange ist“, bilanziert Staatssekretär Stich.
Die Landesregierung unterstützt die aktuellen Förderprojekte im Land mit rund 127,9 Millionen Euro. Im Rahmen des nächsten Förderaufrufs und der Sonderaufrufe wurden zudem bereits weitere Fördermittel des Landes in vorläufiger Höhe von 12,6 Millionen Euro bewilligt. Weitere Anträge liegen bereits vor.
Nach Abschluss der Projekte werden nach derzeitigem Stand mehr als 1000 Ortsgemeinden flächendeckend mit Anschlüssen bis ins Gebäude (FTTB) versorgt sein. Bei Start der Programme von Land und Bund galt dies lediglich für 16 Gemeinden. Insgesamt werden fast 124.000 Haushalte, mehr als 12.000 Firmen, fast 1000 Schulen und über 700 öffentliche Institutionen wie Krankenhäuser oder Verwaltungsgebäude zusätzlich mit hochwertigen Breitbandanschlüssen versorgt. Bei Abschluss aller derzeit initiierten Förderprojekte werden Stand April 2020 etwa 12.600 Kilometer Glasfaser, vor allem im ländlichen Raum, neu verlegt sein.
Raab und Stich: Breitbandausbau im Land schreitet voran
Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der 3. Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Projekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.
„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze. Dafür stellen wir aktuell und in den kommenden Jahren mehr als 700 Millionen Euro bereit“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab. „Über 12.230 Kilometer Glasfaser werden nach derzeitigem Planungsstand der Breitband-Projekte im Land verlegt. Das macht deutlich, welch große Anstrengungen hier unternommen werden“, sagte Staatssekretär Randolf Stich. Er verweist auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündelt. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Regionen mit abgedeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde.
„Wir haben vor allem auch die ländlichen Regionen im Blick. Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch. Mehr als jeder zweite Haushalt verfügt bereits über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s“, so Stich. Große Sprünge hätten beispielsweise der Eifelkreis Bitburg-Prüm (+41,9 Prozent) sowie die Landkreise Vulkaneifel (+38,6 Prozent) und Altenkirchen (+35,6 Prozent) gemacht. Insgesamt stieg die Verfügbarkeit im ländlichen Raum seit Mitte 2018 insgesamt um neun Prozent auf nun 64,2 Prozent.
Der aktuelle Statusbericht zeigt, dass von den 24 Breitband-Projekten bereits drei Projekte abgeschlossen werden konnten und sich weitere 13 im Ausbau befinden. Bei sechs Projekten steht der Baubeginn unmittelbar bevor. Weitere zwei Projekte haben bereits die grundsätzliche Zusage für die erforderlichen Mittel erhalten und ermitteln derzeit im Rahmen einer Ausschreibung ein Unternehmen für den Ausbau.
Das Investitionsvolumen der 24 Breitband-Projekte beträgt rund 458 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich nach derzeitigem Stand mit rund 121,3 Millionen Euro an der Umsetzung dieser Projekte. Für weitere Projekte liegen Anträge vor. Insgesamt werden durch die Umsetzung der Projekte über 122.000 Haushalte, rund 11.000 Firmen, über 900 Schulen und zahlreiche öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angebunden.
Alle in den Projekten berücksichtigten Teilnehmer werden nach Abschluss des Ausbaus mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. „Der Fokus liegt allerdings schon jetzt klar auf dem Ziel Gigabitfähigkeit. In allen Förderprojekten werden ausschließlich hochleistungsfähige Glasfaserkabel verlegt. Damit wird die Entwicklung weg von Kupfer hin zu Glasfaser in jedem einzelnen Projekt Realität“, so Stich.
Die Landkreise realisieren die Lösungen, bei denen Glasfaser bis ins Gebäude gelegt wird und so Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden, in unterschiedlichem Umfang. Neun Landkreise (Landkreise Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Donnersbergkreis, Landkreise Germersheim, Mainz-Bingen, Kaiserslautern, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Pfalz-Kreis) setzen den Gigabit-Ausbau für das gesamte Ausbaugebiet bereits um, der Landkreis Kusel überwiegend. Verfügten vor Start des Förderprogramms im Sommer 2015 nur 16 Ortsgemeinden in den 24 Landkreis-Projekten über einen solchen FTTB-Anschluss (Fiber to the Building), werden es nach Abschluss der laufenden Projekte über 900 sein.
Der Statusbericht bildet auch das eigenwirtschaftliche Engagement der Telekommunikationsbranche in Rheinland-Pfalz ab. Er zeigt auf, dass die ausbauenden Unternehmen alleine im vergangenen Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag in die Breitbandinfrastruktur im Land investiert haben. Raab und Stich verwiesen auf die gute infrastrukturelle Ausgangslage, auf die künftige Ausbauprojekte aufsetzen können. „Das Ziel der Landesregierung ist der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. In einer Reihe von Kreisen konnte Glasfaser durch die bisherigen Fördermittel bereits mindestens bis an die Orte herangeführt werden. In den nächsten Schritten wird es darum gehen, sie bis in die Gebäude zu bringen“, betonten beide mit Blick auf den von der Landesregierung beabsichtigten Gigabitausbau und das vom Bund für das kommende Jahr angekündigte Graue-Flecken-Programm.
Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehöre ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so Heike Raab weiter. „Ohne den weiteren Glasfaserausbau wird 5G, die mobile Zukunft des Internets, nicht funktionieren.“ Die Landesregierung habe mit dem Runden Tisch Mobilfunk mit den Mobilfunknetzbetreibern ein komplementäres Dialog-Format zum Netzbündnis mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert. Zudem werde das Land im kommenden Jahr eine „Clearingstelle Mobilfunk“ einrichten, um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort zu unterstützen und den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter zu beschleunigen.