Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gigabitausbau in Rheinland-Pfalz schreitet weiter voran

„Im vergangenen Jahr wurden erneut über 150.000 zusätzliche Haushalte in Rheinland-Pfalz an leistungsfähige Gigabitnetze angeschlossen. Der Gigabitausbau schreitet voran, mit jedem neuen Glasfaseranschluss kommen wir unserem Ziel von gleichwertigen Lebensverhältnissen näher. Auf den bisherigen Erfolgen wollen wir uns nicht ausruhen und gemeinsam mit der Telekommunikationsbranche weiter für gute Rahmenbedingungen für den Gigabitausbau in Rheinland-Pfalz sorgen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Netzbündnis Rheinland-Pfalz, das in Mainz zu seiner sechsten Sitzung zusammengekommen war.

Schwerpunkte des Austauschs mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer, Vertreterinnen und Vertretern der Telekommunikationsbranche, der Branchenverbände sowie kommunalen Spitzen waren Fortschritte beim marktwirtschaftlichen und geförderten Ausbau der digitalen Infrastrukturen, die Vorstellung des neunten Statusberichts „Digitale Infrastrukturen“ sowie Eckpunkte für eine Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte den Telekommunikationsunternehmen für ihr bisheriges Engagement in Rheinland-Pfalz. Alleine im Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2022 habe die Branche nach eigenen Angaben einen dreistelligen Millionenbetrag in den Infrastrukturausbau investiert. Mit Stand Mitte 2022 konnten in Rheinland-Pfalz demnach 88,21 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Mehr als jeder zweite Haushalt (58,24 Prozent) kann bereits Bandbreiten in Gigabitgeschwindigkeit nutzen.

Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hob den kontinuierlichen Fortschritt beim geförderten Gigabitausbau in Rheinland-Pfalz hervor: „Aktuell befinden sich 53 Ausbauprojekte in der Umsetzung. Für den Breitbandausbau stellt das Land Fördermittel in Höhe von rund 315 Millionen Euro bereit. Der neunte Statusbericht des Netzbündnisses weist erstmals auch Breitbandprojekte im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes aus. Als erste Gebietskörperschaft in Rheinland-Pfalz hat der Landkreis Neuwied eine Landesförderung in Höhe von 35 Millionen Euro im Rahmen der Grauen-Flecken-Förderung erhalten, der Gigabitausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis wird mit weiteren 27 Millionen Euro gefördert.

„Gemeinsam mit der Telekommunikationsbranche sind wir uns einig, dass der Vorrang des eigenwirtschaftlichen Engagements vor dem geförderten Ausbau erhalten bleiben muss. Unser Ziel bleibt, dass wir nur dort fördern, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht stattfindet“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer mit Blick auf die Weiterentwicklung der Grauen-Flecken-Förderung des Bundes.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer stellten zudem Eckpunkte für eine Weiterentwicklung des Netzbündnisses vor: „Das Netzbündnis ist seit 2017 ein wichtiges Gremium, um Fragen rund um den Ausbau der digitalen Netze vertrauensvoll miteinander zu diskutieren. Es ist an der Zeit, dass wir die Grundpfeiler des Netzbündnisses neu justieren.“ Neben Veränderungen am Telekommunikationsmarkt seien auch die Zielvorstellungen der Telekommunikationsbranche im Wandel, die sich zunehmend auf den Ausbau flächendeckender Glasfaserinfrastrukturen konzentriere. Hinzu kommen neue Rahmenbedingungen durch die Neuausrichtung der Breitbandförderung des Bundes und die Investitionsankündigungen der Telekommunikationsbranche in Höhe von rund 50 Milliarden Euro in den nächsten Jahren. „Mit den heute vorgestellten Eckpunkten für eine Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz stellen wir die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit der Partnerinnen und Partner im Netzbündnis.“

Im gemeinsam mit Hessen entwickelten Breitband-Portal sehen die Landesregierung und die Telekommunikationsbranche einen weiteren wichtigen Baustein, um Planungs- und Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau weiter zu beschleunigen. Der Rollout des Breitband-Portals in den rheinland-pfälzischen Kommunen ist im Dezember 2022 gestartet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte in diesem Zusammenhang die Zusage der Branche und der kommunalen Spitzen, das Onlineportal nutzen zu wollen.

Download „Statusbericht Netzbündnis 2023“ https://breitband.rlp.de/fileadmin/breitbandinitiative/9._Statusbericht/9_Statusbericht_Final.pdf

Der „8. Statusbericht Rheinland-Pfalz“ informiert über aktuelle Entwicklungen des geförderten Ausbaus der Breitbandnetze in Rheinland-Pfalz und gibt einen Überblick über den Zwischenstand der Infrastrukturprojekte im Land. Aktuell befinden sich 50 Projekte auf Ebene der Landkreise und kreisfreier Städte in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung. „Die Statusberichte sind eine gute und offene Darstellung der Ausbaufortschritte im Land. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Erfolge der im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz vertretenen Akteure deutlicher sichtbar“, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer.

Durch die 50 Projekte sollen 128.419 Haushalte, 14.101 Firmen, 988 Schulen und 12.636 öffentliche Institutionen in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet versorgt werden. Werden die Projekte wie geplant umgesetzt, werden über 13.339 Kilometer Glasfaser auf Trassen in Rheinland-Pfalz, seinen Kommunen und im ländlichen Raum neu verlegt werden. Somit würden die vor Start der kombinierten Bundes- und Landesförderung im Sommer 2015 vorhandenen 16 Ortsgemeinden mit FTTB-Anschlüssen auf voraussichtlich 1.797 Ortsgemeinden nach Abschluss der Ausbauprojekte anwachsen.

Kennzeichnend für den Bericht in seiner aktuellen Auflage ist außerdem der Übergang von der weißen-Flecken-Förderung zur grauen-Flecken-Förderung: „Rheinland-Pfalz kommt voran beim Ausbau der Glasfasernetze. Die aktuell 50 Projekte entwickeln sich kontinuierlich und gleichzeitig können durch den Übergang von der weißen-Flecken-Förderung zur graue-Flecken-Förderung neue Projekte auch in Gebieten gestartet werden, die bisher nicht förderfähig waren. Im Juli wurde die hierfür notwendige Landesförderrichtlinie erlassen“, sagte Minister Schweitzer mit Blick auf den 8. Statusbericht. Gleichzeitig betonte er, dass nur dort gefördert werde, wo der Markt verbindlich erkläre, dass ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht infrage komme. So werde sichergestellt, dass sich eigenwirtschaftlicher und geförderter Ausbau sinnvoll ergänzen.

Um dies zu erreichen werden Stand Juli 2022 mindestens 808,4 Millionen Euro durch die Branche und unterstützt durch Mittel der öffentlichen Hand in geförderte Breitbandprojekte in Rheinland-Pfalz investiert. Hiervon beteiligen sich Bund, Land und Kommunen nach derzeitigem Stand mit insgesamt 641,1 Millionen Euro Fördermitteln an den sich in Umsetzung befindlichen und derzeit geplanten Projekten.

Das Land wird sich mit rund 127 Millionen Euro an der Umsetzung der Förderprojekte aus dem 1. bis 5. Förderaufruf des Bundes beteiligen. Zusätzlich wurden im Rahmen des 6. Förderaufrufs und der Sonderaufrufe Fördermittel des Landes in vorläufiger Höhe von 108,3 Millionen Euro bewilligt. Auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz leisten einen signifikanten kommunalen Anteil in Höhe von 67,4 Millionen Euro.

Neben dem Festnetzbereich beleuchtet der 8. Statusbericht auch den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sowie die Aktivitäten der Clearingstelle Mobilfunk im Land und die Aktivitäten der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (MIG) für Rheinland-Pfalz. Die Clearingstelle hat seit ihrem Start insgesamt 124 Fälle aufgenommen, von denen bereits 91 Fälle abgeschlossen werden konnten. So unterstützt die Landesregierung den Mobilfunkausbau vor Ort und leistet einen Beitrag zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz.

Der 8. Statusbericht kann hier abgerufen werden.

Ausbau Glasfasernetz in Rheinland-Pfalz deutlich vorangebracht

In der fünften Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz bekräftigte die Telekommunikationsbranche ihr Engagement zum Ausbau der digitalen Netze in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte gemeinsam mit Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsbranche, deren Verbände, Kammern und kommunalen Spitzen.

In der virtuellen Sitzung hob Ministerpräsidentin Malu Dreyer das eigenwirtschaftliche Engagement der Branche in den zurückliegenden zwölf Monaten hervor: „Trotz der Pandemie haben Sie weiter am Ausbau der Netze auch in Rheinland-Pfalz gearbeitet. Das Glasfasernetz ist in Rheinland-Pfalz um weitere 720 Kilometer gewachsen. Mindestens 15.750 Anschlüsse wurden zusätzlich gigabitfähig gemacht. Zusammen mit den Anstrengungen des Landes und seiner Kommunen im geförderten Ausbau wächst das Glasfasernetz in Rheinland-Pfalz kontinuierlich an.“

Im Rahmen der Sitzung wurde ein neues Daten-Informationsportal des Landes für den Breitbandausbau vorgestellt. In diesem sollen zukünftig alle für den Breitbandausbau relevanten Daten und flächendeckende Netzdetailplanungen zusammenlaufen, um eine landesweite Gesamtbetrachtung zu ermöglichen. Die Internetseite soll in wenigen Wochen online gehen. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang, dass es Kern der Landestrategie sei, den geförderten und den eigenwirtschaftlichen Ausbau klug und synergetisch miteinander zu verzahnen. „Nur wenn sich beide Säulen ergänzen, kommen wir gemeinsam und miteinander voran. Dafür braucht es eine verlässliche und transparente Datengrundlage, aber auch schnelle Genehmigungsverfahren – beides bringen wir als Land Rheinland-Pfalz mit auf den Weg“, so Schweitzer.

Darüber hinaus wurden die Fortschritte des digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Zusammenhang mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vorgestellt und diskutiert, welches das Land Rheinland-Pfalz derzeit gemeinsam mit dem Land Hessen umsetzt. Ebenso wurden die Fortschritte beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur dargestellt und die nächsten Schritte zum weiteren Ausbau in Rheinland-Pfalz diskutiert. Aus Sicht des Landes sollen gemeinsam Wege und Möglichkeiten gesucht werden, die eine bessere Visualisierung und Erfassung der Ausbaufortschritte für alle Beteiligten ermöglichen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer nutzten die Sitzung erneut, um das Engagement der Branche für die von der Unwetterkatastrophe betroffenen Regionen hervorzuheben und für ihren Einsatz zu danken. Die Flut habe einmal mehr und eindringlich vor Augen geführt, wie verwundbar eine moderne Gesellschaft ist, wenn die grundlegenden digitalen Infrastrukturen zerstört sind. Kommunikation komme besonders in Notlagen und Krisen eine ganz essentielle Bedeutung zu. Dass die Branche gemeinsam und engagiert in schneller Zeit die Mobilfunknetze wiederhergestellt habe, zeige, dass alle Akteurinnen und Akteure Hand in Hand zusammenarbeiten, um die Folgen der Krise zu bewältigen.

Im Rahmen des virtuellen 12. Runden Tischs Breitband stellte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die zentralen Erkenntnisse des Statusberichts digitale Infrastruktur vor. „Der aktuelle sechste Statusbericht zeigt: Seit dem letzten Bericht im Oktober 2020 sind sieben weitere Projekte hinzugekommen und das Investitionsvolumen hat sich um knapp 65 Mio. Euro erhöht. Aktuell befinden sich damit 51 Breitbandinfrastrukturprojekte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 760 Mio. Euro in der Umsetzung“, sagte Schweitzer.

Gemeinsam mit Staatssekretär Fedor Ruhose tauschte sich der Minister mit Vertreterinnen und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, der Digital-Verbände sowie der kommunalen Spitzenverbände über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz aus. „Die Statusberichte sind eine gute und offene Darstellung der Ausbaufortschritte im Land. Mit jedem Statusbericht werden die gemeinsamen Erfolge der im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz vertretenen Akteure deutlicher sichtbar“, so der Minister.

Aktuell können 94,3 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Auf Gigabitbandbreiten kann bereits jeder zweite Haushalt zugreifen. Diese Versorgungswerte werden durch die derzeit laufenden 51 Projekte nach deren Abschluss und Inbetriebnahme weiter anwachsen. „Die Landesregierung schafft aktuell die Voraussetzungen, um für die Kommunen in Rheinland-Pfalz optimale Fördervoraussetzungen auch im kommenden graue-Flecken-Förderprogramm anbieten zu können“, betonte der Digitalisierungsminister.

Neben der Förderung stelle das Land weitere, essentielle Werkzeuge den Kommunen und der Wirtschaft zur Verfügung, um den Netzausbau zu beschleunigen. „Mit den flächendeckenden Netzdetailplanungen schaffen wir die Voraussetzungen, um Synergien frühzeitig identifizieren und heben zu können. Die Planungen sind gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten im vollen Gange. Ebenso entwickeln wir derzeit ein Landesportal, in dem wir neben den Netzdetailplanungen weitere, für den Ausbau relevante Daten zusammenführen werden. Das alles wird ergänzt durch die Digitalisierung des Antragsverfahren für die Neuverlegung und Umlegung von Telekommunikationslinien, die wir derzeit gemeinsam mit den hessischen Kollegen im Rahmen der OZG-Umsetzung realisieren“, sagte Schweitzer zu den aktuellen Projekten im Bereich Netzausbau.

Der 6. Statusbericht kann hier heruntergeladen werden.

Dreyer/Lewentz: Breitbandausbau schreitet voran. Fast jeder zweite Haushalt kann auf Gigabit zugreifen.

„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Von einer Versorgungsquote von 50 Megabit pro Sekunde im Jahr 2011 von 27 Prozent haben wir die Abdeckung auf über 90,1 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. Fast jeder zweite Haushalt könne auf Gigabit-Bandbreiten von 1000 Megabit pro Sekunde zugreifen. „Damit hat sich die digitale Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz deutlich verbessert“, so die Ministerpräsidentin weiter. Sie dankte den Mitgliedern des Netzbündnisses, Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationswirtschaft, der Digital-Verbände, der Kammern und der kommunalen Spitzenverbände für die gute Zusammenarbeit.

„Der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen belegt eindeutig, dass wir in Rheinland-Pfalz auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Innenminister Roger Lewentz. Die Anzahl der Projekte im Land, die in Umsetzung seien, steige kontinuierlich. „Die Landesregierung unterstützt die rheinland-pfälzischen Kommunen mit umfangreichen Fördermitteln. Gerade auch mit dem Corona-Sondervermögen haben wir eine langfristige Planbarkeit der Finanzierung laufender und kommender Förderprojekte sichergestellt. Vor allem in Zeiten, in denen das Home Office vielfach den Schreibtisch im Büro ersetzt, kommt es auf die digitalen Infrastrukturen an. An diesen arbeiten wir sehr intensiv, was die Zahlen belegen“, so der Innenminister weiter. Rheinland-Pfalz liege bei den Zuwächsen seit der ersten Auswertung Ende 2010 an zweiter Stelle im Bundesranking. In Rheinland-Pfalz verfügten trotz geringerer Bevölkerungsdichte mehr als zwei von drei Haushalten im ländlichen Raum über Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Rund 145.000 Teilnehmer werden mit Glasfaser versorgt, darunter rund 129.000 Haushalte, rund 14.800 Unternehmen und über 1.000 Schulen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Jede fünfte Schule habe Zugriff auf 1 Gigabit pro Sekunde.

„12.483 Kilometer Glasfaser werden Stand Oktober auf Trassen in Rheinland-Pfalz neu verlegt sein“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Das entspricht einer Strecke von Mainz bis nach Patagonien in Argentinien.“ Der Statusbericht mache sichtbar, welche Maßnahmen von Bund und Land gefördert und von den Kommunen gestemmt wurden und welches privatwirtschaftliche Engagement eingebracht werde. „Aktuell sind in 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in unterschiedlichen Phasen in der Umsetzung. Hier unterstützen und beschleunigen Bund und Land gemeinsam mit den Kommunen den flächendeckenden Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten.“ Die Landesregierung habe vor allem die ländlichen Regionen im Blick, „Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Die Versorgung im ländlichen Raum habe sich seit 2015 um 36 Prozentpunkte verbessert.

Die Dynamik des geförderten Ausbaus spiegele sich bei der Entwicklung des Investitionsvolumens wider. Dieses sei von rund 291 Millionen Euro im 1. Statusbericht im September 2018 auf jetzt 694,5 Millionen Euro im 5. Statusbericht Oktober 2020 und der Entwicklung des Förderanteils des Landes von 99,7 Millionen auf heute 212,8 Millionen angestiegen.

„Bis zum Jahr 2025 schaffen wir die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“; erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Grundlage sei die im März 2020 beschlossene Gigabit-Strategie, eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nehme. Sie legt fest, dass bis 2025 die Grundlage dafür geschaffen wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Grundlage von hochleistungsfähigen Glasfasernetzen zugreifen können. Ziel der Landesregierung sei der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. Ebenso wie der Breitbandausbau gehöre eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so die Ministerpräsidentin weiter. „Am Vorbild der erfolgreichen Arbeit des Netzbündnisses habe die Landesregierung mit dem Runden Tisch Mobilfunk ein komplementäres Dialog-Format mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert und eine „Clearingstelle Mobilfunk“ eingerichtet. Diese unterstütze Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort.

Der Statusbericht kann hier heruntergeladen werden.

Stich: Statusbericht verdeutlicht hohe Breitband-Ausbaudynamik

Staatssekretär Stich präsentierte beim Runden Tisch Breitband den vierten Statusbericht zu digitalen Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz. Der Bericht zeigt einmal mehr den Ausbaustand und die Dynamik der geförderten Breitband-Infrastrukturprojekte im Land. Betrug das Investitionsvolumen aller Projekte mit Stand September 2018 (erster Statusbericht) noch rund 292 Millionen Euro, steigerte sich dieser Wert beispielsweise aufgrund weiterer Projekte auf jetzt rund 553 Millionen Euro (vierter Statusbericht).

„Aktuell befinden sich 34 Projekte in allen Landkreisen und einer kreisfreien Stadt in der Umsetzung. Ein Teil der Projekte ist bereits abgeschlossen, weitere befinden sich im Ausbau oder der Bearbeitung. Seit dem letzten Statusbericht im Dezember 2019 sind zusätzliche neue Projekte der Landkreise und einer kreisfreien Stadt hinzugekommen. Das zeigt, dass der Netzinfrastrukturwechsel von Kupfer zu Glasfaser überall im Land im vollen Gange ist“, bilanziert Staatssekretär Stich.

Die Landesregierung unterstützt die aktuellen Förderprojekte im Land mit rund 127,9 Millionen Euro. Im Rahmen des nächsten Förderaufrufs und der Sonderaufrufe wurden zudem bereits weitere Fördermittel des Landes in vorläufiger Höhe von 12,6 Millionen Euro bewilligt. Weitere Anträge liegen bereits vor.

Nach Abschluss der Projekte werden nach derzeitigem Stand mehr als 1000 Ortsgemeinden flächendeckend mit Anschlüssen bis ins Gebäude (FTTB) versorgt sein. Bei Start der Programme von Land und Bund galt dies lediglich für 16 Gemeinden. Insgesamt werden fast 124.000 Haushalte, mehr als 12.000 Firmen, fast 1000 Schulen und über 700 öffentliche Institutionen wie Krankenhäuser oder Verwaltungsgebäude zusätzlich mit hochwertigen Breitbandanschlüssen versorgt. Bei Abschluss aller derzeit initiierten Förderprojekte werden Stand April 2020 etwa 12.600 Kilometer Glasfaser, vor allem im ländlichen Raum, neu verlegt sein.

Raab und Stich: Breitbandausbau im Land schreitet voran

Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der 3. Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Projekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.

„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze. Dafür stellen wir aktuell und in den kommenden Jahren mehr als 700 Millionen Euro bereit“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab. „Über 12.230 Kilometer Glasfaser werden nach derzeitigem Planungsstand der Breitband-Projekte im Land verlegt. Das macht deutlich, welch große Anstrengungen hier unternommen werden“, sagte Staatssekretär Randolf Stich. Er verweist auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündelt. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Regionen mit abgedeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde.

„Wir haben vor allem auch die ländlichen Regionen im Blick. Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch. Mehr als jeder zweite Haushalt verfügt bereits über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s“, so Stich. Große Sprünge hätten beispielsweise der Eifelkreis Bitburg-Prüm (+41,9 Prozent) sowie die Landkreise Vulkaneifel (+38,6 Prozent) und Altenkirchen (+35,6 Prozent) gemacht. Insgesamt stieg die Verfügbarkeit im ländlichen Raum seit Mitte 2018 insgesamt um neun Prozent auf nun 64,2 Prozent.

Der aktuelle Statusbericht zeigt, dass von den 24 Breitband-Projekten bereits drei Projekte abgeschlossen werden konnten und sich weitere 13 im Ausbau befinden. Bei sechs Projekten steht der Baubeginn unmittelbar bevor. Weitere zwei Projekte haben bereits die grundsätzliche Zusage für die erforderlichen Mittel erhalten und ermitteln derzeit im Rahmen einer Ausschreibung ein Unternehmen für den Ausbau.

Das Investitionsvolumen der 24 Breitband-Projekte beträgt rund 458 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich nach derzeitigem Stand mit rund 121,3 Millionen Euro an der Umsetzung dieser Projekte. Für weitere Projekte liegen Anträge vor. Insgesamt werden durch die Umsetzung der Projekte über 122.000 Haushalte, rund 11.000 Firmen, über 900 Schulen und zahlreiche öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angebunden.

Alle in den Projekten berücksichtigten Teilnehmer werden nach Abschluss des Ausbaus mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. „Der Fokus liegt allerdings schon jetzt klar auf dem Ziel Gigabitfähigkeit. In allen Förderprojekten werden ausschließlich hochleistungsfähige Glasfaserkabel verlegt. Damit wird die Entwicklung weg von Kupfer hin zu Glasfaser in jedem einzelnen Projekt Realität“, so Stich.

Die Landkreise realisieren die Lösungen, bei denen Glasfaser bis ins Gebäude gelegt wird und so Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden, in unterschiedlichem Umfang. Neun Landkreise (Landkreise Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Donnersbergkreis, Landkreise Germersheim, Mainz-Bingen, Kaiserslautern, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Pfalz-Kreis) setzen den Gigabit-Ausbau für das gesamte Ausbaugebiet bereits um, der Landkreis Kusel überwiegend. Verfügten vor Start des Förderprogramms im Sommer 2015 nur 16 Ortsgemeinden in den 24 Landkreis-Projekten über einen solchen FTTB-Anschluss (Fiber to the Building), werden es nach Abschluss der laufenden Projekte über 900 sein.

Der Statusbericht bildet auch das eigenwirtschaftliche Engagement der Telekommunikationsbranche in Rheinland-Pfalz ab. Er zeigt auf, dass die ausbauenden Unternehmen alleine im vergangenen Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag in die Breitbandinfrastruktur im Land investiert haben. Raab und Stich verwiesen auf die gute infrastrukturelle Ausgangslage, auf die künftige Ausbauprojekte aufsetzen können. „Das Ziel der Landesregierung ist der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. In einer Reihe von Kreisen konnte Glasfaser durch die bisherigen Fördermittel bereits mindestens bis an die Orte herangeführt werden. In den nächsten Schritten wird es darum gehen, sie bis in die Gebäude zu bringen“, betonten beide mit Blick auf den von der Landesregierung beabsichtigten Gigabitausbau und das vom Bund für das kommende Jahr angekündigte Graue-Flecken-Programm.

Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehöre ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so Heike Raab weiter. „Ohne den weiteren Glasfaserausbau wird 5G, die mobile Zukunft des Internets, nicht funktionieren.“ Die Landesregierung habe mit dem Runden Tisch Mobilfunk mit den Mobilfunknetzbetreibern ein komplementäres Dialog-Format zum Netzbündnis mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert. Zudem werde das Land im kommenden Jahr eine „Clearingstelle Mobilfunk“ einrichten, um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort zu unterstützen und den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter zu beschleunigen.

11.500 Kilometer Glasfaserkabel werden im Land verlegt

Der zweite Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium zeigt auf, dass die aktuell laufenden 24 Infrastruktur-Projekte in 22 Landkreisen dem Breitbandausbau im Land einen großen Schub verleihen. „Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden in den Breitband-Projekten im Land verlegt. Das macht deutlich, welch große Anstrengungen hier unternommen werden“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Er verweist auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündelt. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Gegenden mit abdeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde. Der aktuelle Statusbericht zeigt, dass von den 24 Breitband-Projekten bereits ein Projekt abgeschlossen werden konnte und sich weitere 13 im Ausbau befinden.

Seit dem erstmals veröffentlichten Statusbericht von September 2018 sind Spatenstiche in vier weiteren Landkreisen erfolgt. Bei fünf Projekten steht der Baubeginn unmittelbar bevor. Weitere fünf Projekte befinden sich im Vergabeverfahren. Diese Projekte haben bereits die grundsätzliche Zusage für die erforderlichen Mittel erhalten und ermitteln derzeit im Rahmen einer Ausschreibung ein Unternehmen für den Ausbau. Das Investitionsvolumen der 24 Breitband-Projekte beträgt rund 400 Millionen Euro.

Das Land beteiligt sich nach derzeitigem Stand mit rund 122 Millionen Euro an der Umsetzung dieser Projekte, die kommunale Seite trägt einen Anteil in Höhe von rund 32 Millionen Euro. Mit diesen Investitionen werden insgesamt über 120.000 Haushalte, über 9.300 Firmen, über 800 Schulen und über 600 öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angebunden. Alle in den Projekten berücksichtigten Teilnehmer werden nach Abschluss des Ausbaus mit mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. „Der Fokus liegt allerdings schon jetzt klar auf dem Ziel Gigabitfähigkeit. In allen Förderprojekten werden ausschließlich hochleistungsfähige Glasfaserkabel verlegt. Damit wird die Entwicklung weg von Kupfer hin zu Glasfaser in jedem einzelnen Projekt Realität“, so Lewentz. Die Landkreise realisieren die Lösungen, bei denen Glasfaser bis ins Gebäude gelegt wird und so Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglicht werden, in unterschiedlichen Umfang. Neun Landkreise setzen den Gigabit-Ausbau für das gesamte Ausbaugebiet um, ein weiterer Landkreis überwiegend. Verfügten vor Start des Förderprogramms im Sommer 2015 nur 16 Ortsgemeinden in den 24 Landkreis-Projekten über einen solchen FTTB-Anschluss (Fiber to the Building), werden es nach Abschluss der laufenden Projekte mindestens über 800 sein.

Der komplette Bericht steht hier zum Download bereit.

Ministerpräsidentin Dreyer: Rheinland-Pfalz weiter auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

„Der Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Das gemeinsame Ziel von Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Landesregierung ist die Gigabit-Gesellschaft. Bis zum Jahr 2025 wollen wir die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz schaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz mit Vertreterinnen und Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Digital-Verbänden und Kammern sowie kommunalen Spitzenverbänden.

Ziel sei es, privatwirtschaftliche Investitionen zu fördern und Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern ein bestmögliches Angebot an digitaler Infrastruktur zu sichern. „Wir investieren weiter in den Breitbandausbau: Bis 2020 stellen wir insgesamt 124,7 Millionen Euro bereit. Zudem schaffen wir die Voraussetzungen für den Gigabit-Ausbau. Hierfür werden in den nächsten Jahren 575 Millionen Euro bereitgestellt“, erklärte die Ministerpräsidentin. Der heute erstmalig vorliegende Statusbericht des Netzbündnisses zeige eine hohe Ausbaudynamik, dank der gemeinschaftlichen Anstrengungen der Ausbau-unternehmen und der öffentlichen Hand, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mitte 2018 haben bereits 81 Prozent der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger schnelles Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde.“

Die Bevölkerung in ländlichen Regionen erhalte schneller Zugang zu hohen Bandbreiten als andere Länder im Bundesvergleich. Seit der Gründung des Netzbündnisses seien allein privatwirtschaftlich 2.376 Kilometer Glasfasertrassen in Rheinland-Pfalz verbaut und 120 Millionen Euro investiert worden. „Aktuell werden in 22 Landkreisen 24 Breitbandinfrastrukturprojekte mit öffentlichen Fördermitteln umgesetzt, bei zehn rollen bereits die Bagger, bei vieren steht der Ausbau unmittelbar bevor“, fasst Innenstaatssekretär Randolf Stich den erfreulichen Stand zusammen. Er hob in diesem Zusammenhang auch das Engagement von Wirtschaft und Verbänden hervor, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag leisteten, um die Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft auszubauen. Für diese Projekte seien, so die Ministerpräsidentin, 291 Millionen Euro an Investitionskosten veranschlagt, an denen sich das Land mit rund 100 Millionen Euro allein zur Unterstützung der Kommunen beteilige und auch den Ausbau von Schulen mit Glasfaser unterstütze. „Öffentliche WLAN-Hotspots sind eine weitere Grundvoraussetzung für eine digitale Infrastruktur“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit dem Programm WiFi4rlp werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode mindestens 1.000 freie Hotspots in 1.000 Kommunen errichten.“

Aktuell seien bereits rund 250 Förderbescheide erlassen worden und 52 Hotspots in Betrieb. Private Hotspots ergänzten das Angebot, so dass insgesamt 4.770 WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stünden. Bei der Gründung im Jahr 2017 hatten die Bündnispartner in einer gemeinsamen Vereinbarung ihren Willen festgehalten, im Rahmen eines Netzbündnisses den Breitbandausbau hin zu Glasfaser weiter voranzubringen. Das Land solle dazu weiter optimale Rahmenbedingungen schaffen. Es hatte bereits 2013 einen „Runden Tisch Breitband“ ins Leben gerufen und den Ausbau in Regionalclustern auf Landkreisebene vereinbart. „Die Digitalisierung von Rheinland-Pfalz ist ein Kraftakt, der nur gemeinsam in enger Abstimmung mit Unternehmen, Verbänden und den Kommunen gelingen kann“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Den Statusbericht des Netzbündnisses (September 2018) Rheinland-Pfalz zur Digitalen Infrastruktur und aktuellen Versorgung mit Breitbandnetzen und WLAN-Hotspots finden Sie hier.